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SPD-Wahlparteitag

Schreie im Maschinenraum

14.06.2009 | 17:18 Uhr

Es gibt mehr Menschen, die aufgeben, als solche, die scheitern. Das gilt für Parteien genauso.

Es war richtig, den SPD-Parteitag als Akt  der Selbstbehauptung anzugehen. Da die Sozialdemokraten vor vier  Jahren in einer weitaus schwierigeren Situation noch zurückgekommen  sind, sollte man sie auch heute nicht   abschreiben. Ihr Kandidat  Frank-Walter Steinmeier hat einen guten Eindruck hinterlassen, unverzagt und kämpferisch.

An seiner Rede kann man nur  Kleinigkeiten kritisieren: zu lang, zu  humorlos, eine Spur zu sehr Rechtfertigungsarie. Eine Ruck-Rede war  es, aber mehr nach innen, an die SPD, als an die Gesellschaft oder gegen den Gegner gerichtet. Zur Linken  fehlte ein klärendes Wort.  Mit Angela Merkel setzte er sich zumeist indirekt auseinander. Die  SPD hat der CDU-Kanzlerin zu oft eine sozialdemokratische Politik  bescheinigt, um sie kurz vor Torschluss eine Neoliberale schimpfen  zu können. Die `neue Mitte" hat Steinmeier rhetorisch gestreift,  aber der Kandidat und Wahlprogramm stehen eher für altbackene  Verteilungspolitik.

Ein Gerechtigkeitskomplex begleitet die SPD seit dem ersten Tag der  großen Koalition: Die Union sitzt im Sonnendeck, die Sozis im  Maschinenraum, schuftend, aber unbeachtet. So ist auch Steinmeiers  Bemühen zu verstehen, den Anteil der SPD am Erfolg der  Merkel-Koalition herauszuarbeiten.

Deutschland braucht in der Krise die Sozialdemokratie. Aber es  könnte sein, dass die Wähler in Merkel eine bessere Gewähr dafür sehen. Am 27. September läuft es auf ein blödes Argument hinaus: Wählt SPD, damit die große Koalition bleibt. Nach der Lesart ist  Steinmeier ein guter Vizekanzler-Kandidat, der an Merkels Seite mehr  als mit FDP und Grünen bewegen könnte.

Könnte die SPD ihren Mann  an die Spitze klatschen, nach dem  gestrigen Parteitag wäre einem nicht bange. Steinmeiers Rede wird  aber nicht nachhallen. Ein guter Kanzler wäre er. Nur wird  Steinmeier die Chance dazu nicht bekommen, nicht 2009. Es liegt  nicht an ihm.  Es liegt daran, dass ein Teil der SPD-Wähler nicht  mit der Partei versöhnt ist und dass es keine Anti-Merkel-Stimmung  gibt.

Miguel Sanches

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