NRW verteilt Milliarden aus dem Konjunkturpaket

Düsseldorf. Geldsegen für NRW-Kommunen: Die Landesregierung hat nun festgelegt, wie viel jede Stadt und Gemeinde aus dem Konjunkturpaket erhält. Insgesamt können sich die Kommunen über rund 2,3 Milliarden Euro freuen. DerWesten zeigt, wie die einzelnen Städte profitieren.

### Imported per Email (2009-02-03 15:29) ### From: r.helbig@derwesten.de Subject: karte-konjunktur Content: (See attached file: Karte_konjunktur.jpg) Mit freundlichen Grüßen, Rainer Helbig DerWesten / WAZ New Media Grafik Telefon: + 49 (0) 201 / 8 04-1018 Fax: + 49 (0) 201 / 8 04-1045 E-Mail: r.helbig@derwesten.de Internet: http://www.derwesten.de WAZ NewMedia GmbH & Co. KG Friedrichstraße 34 - 38, 45128 Essen Sitz Essen, Registergericht Essen HRA 6736 Persönlich haftende Gesellschafterin: WAZ NewMedia Verwaltungsgesellschaft mbH Sitz Essen, Registergericht Essen HRB 12840 Geschäftsführer: Katharina Borchert,

Die Landesregierung hat festgelegt, wie viel die Kommunen aus dem Konjunkturpaket II für Investitionen erhalten können. Wie das Innenministerium am Dienstag in Düsseldorf mitteilte, fließen mit dem Konjunkturpaket II 1,384 Milliarden Euro in Kindergärten, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen sowie 996 Millionen Euro in die übrige kommunale Infrastruk­tur. «Jede Kommune kann in eigener Verantwortung entscheiden, in welche Einrichtung investiert wird», sagte Innenminister Ingo Wolf (FDP).

• Die Zahlen zu allen NRW-Kommunen gibt es hier
• Was die Revierstädte mit den Millionen machen

Auch finanzschwache Kommunen erhalten Mittel

In der vergangenen Woche hatten sich Landesregierung und Kommunen über die Verteilung der Mittel aus dem Krisenpaket des Bundes verständigt. Demnach erhält NRW insgesamt 2,84 Milliarden Euro aus dem zweiten Konjunkturpaket. Wolf will dem Landtag nun möglichst schnell einen Gesetzentwurf vorlegen.

Auch finanzschwache Städte sollen von dem Programm profitieren. So er­hält Duisburg 66,8 Millionen Euro, Wuppertal 42,5 Millionen Euro, Hagen 26,6 Millionen Euro und Oberhausen 25,4 Millionen Euro.

Bund erlaubt pauschale Auszahlung nicht

Als «Wermutstropfen» bezeichnete der Minister die Vorgabe des Bundes, die Mittel nur in dem Maße auszuzahlen, in dem sie in den Kommunen auch tatsächlich abfließen. «Wir wollten den Kommunen das Geld nicht nur pauschal bewilligen, sondern auch pauschal auszahlen», sagte Wolf. Der Bund wolle die Mittel jedoch erst nach Vorlage von Verwendungs­nachweisen freigeben. «Wir werden deshalb jetzt mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Lösung suchen, um dieses - für uns leider un­vermeidbare - Melde- und Auszahlungsverfahren so einfach wie möglich zu gestalten», betonte der Minister. (ddp)

Mehr zum Thema:

• Die gesamte Liste, wie die Kommunen profitieren
• Fotostrecke: Was die Revierstädte mit den Millionen machen
• Kommentar: Die vielen Millionen - und ich?
• Für die Kommunen regnet es Millionen
• Konjunkturpaket: 43,75 Mio Euro für Bochum
• Plus und Minus in Castrop-Rauxel
• Dorsten bekommt 8,8 Mio Euro
• Finanzsegen in Höhe von 66,8 Mio Euro für Duisburg
• Über 70 Millionen für die Stadt Essen
• Arme Kommunen bevorzugt: Verteilungsschlüssel für die Konjunkturmilliarden steht fest
• Konjunkturpaket NRW steht - Löwenanteil für Kommunen
• Düsseldorf: Wohin mit dem Millionengeschenk?
• Bottrop kann 13,5 Millionen Euro ausgeben
• Geldsegen für die Städte im Vest
• 8,8 Mio Euro für Witten
• CDU und SPD in NRW streiten um Wirtschaftskompetenz
• Milliardenspritze: Städte wollen schnell loslegen
• NRW reicht Milliarden an Städte weiter
• Milliarden-Spritze für Städte
• Städte rechnen mit Milliardenausfällen
• Großes Rechnen in den Rathäusern

DerWesten