NRW-Grüne: SPD verspielt Chance auf Machtwechsel

Nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Dortmund wirft die Grünen-Landesspitze der SPD vor, sie verschlechtere die Aussichten auf eine Ablösung der schwarz-gelben Regierung Rüttgers bei der Landtagswahl am 9. Mai.

 „Die SPD verspielt die Chance, über die großen Städte in NRW den Machtwechsel im Land mit vorzubereiten”, sagte Landeschefin Daniela Schneckenburger der WAZ. Zuvor war schon das geplante rot-grüne Bündnis in Essen gescheitert. Damit untergrabe die SPD ihre eigene Machtbasis, so Schneckenburger.

„Vorrangiger Partner”

Die Grünen-Vorsitzende wertet die Vorgänge als „Ausdruck eines Gesamtgeistes” in der SPD. „Sie hat offenbar den Glauben daran verloren, die CDU bei der Landtagswahl als stärkste Kraft ablösen zu können”, so Schneckenburger. Es mache den Anschein, als spekuliere die SPD darauf, „die Rolle des Juniorpartners einzunehmen”. Noch am Vortag hatte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft nach ihrer Wahl zur Parteivize der Bundes-SPD bekräftigt, die Regierung Rüttgers ablösen zu wollen. „Die Aufholjagd kann beginnen”, hatte Kraft gesagt.

SPD-Generalsekretär Michael Groschek warnte davor, nach Rückschlägen in den Städten Zusammenhänge mit der Landtagswahl zu „konstruieren”. Für die SPD blieben die Grünen „vorrangige Partner” bei einer Regierungsbildung, sagte er der WAZ. Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen sieht das Verhältnis zur SPD in Düsseldorf weiter positiv. „Das liegt an der Person Kraft”, betonte er.

Theo Schumacher