Niebel wirft Merkel fehlendes Bekenntnis zur FDP vor

Essen. Der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zweifelt im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe an der Koalitionsarbeit der Union. Vor allem die ständigen Attacken der CSU seien den Liberalen ein Dorn im Auge. Eine klare Absage erteilt die FDP einer Ampel- oder Jamaika-Koalition auf Bundesebene.

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, sich nicht eindeutig zu einer Koalition mit den Liberalen zu bekennen: „Derzeit müssen wir uns fragen, ob Angela Merkel Schwarz-Gelb tatsächlich will”, sagte Niebel im WAZ-Gespräch.

„Erst letzte Woche hatte die Bundeskanzlerin erklärt, dass sie den Gesundheitsfonds, also den teuren Murks von Frau Schmidt, fortsetzen möchte. Das klingt doch wie eine verkappte Koalitionsaussage zur Fortsetzung von Schwarz-Rot.” Manch einer, auch aus der Union, hat sich laut Niebel in der Großen Koalition gemütlich eingerichtet. „Wir wollen Schwarz-Gelb, und nur das. Für uns ist das ein politisches Projekt, aber für die Union ist das offenbar nur eine Option unter anderen.

"CSU beschimpft uns fast täglich"

Die Länder seien dafür ein gutes Beispiel. „Dort regieren wir nur mit der Union zusammen. Die CDU regiert hingegen mit allen, außer mit der Linken. Die CSU, insbesondere Horst Seehofer, beschimpft die FDP nahezu täglich. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wirft der FDP ,geistige Windstille' vor und unterstellt ihr, kein Wahlprogramm zu haben. Dieser Unsinn kann für die Union schwer nach hinten losgehen”, wettert Niebel. Wer der Großen Koalition wirklich ein Ende machen wolle, der müsse die FDP stark machen und nicht schwach.

Niebel hält den Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus für „folgerichtig”, denn Regierung und Wahlkampf seien voll auf Althaus ausgerichtet gewesen. Niebel: „Das schlechte Abschneiden der Union in Thüringen ist auch eine Folge der Inkonsequenz von Althaus. Die Union hatte vor der Wahl völlige Offenheit gegenüber SPD, Grünen und uns signalisiert. Da wusste keiner, was er bekommt. Das Ergebnis dieser Politik ist klar: die CDU ist geradezu eingebrochen.”

Absage an "Ampel" und "Jamaika"

Eine „Ampel” mit SPD und Grünen komme für die Liberalen nicht in Frage. „Jamaika”, also die Zusammenarbeit von CDU/CSU, Grünen und FDP, steht auch nicht auf der Rechnung des FDP-„Generals”: „Wir wollen keine Jamaika-Koalition im Bund, sondern eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Jamaika wird schon deshalb nicht kommen, weil die Grünen dies auf ihrem Parteitag ausgeschlossen haben.”

Die Unterschiede zu den Grünen seien riesig: „Eine Partei, die es sich vorstellen kann, mit den Kommunisten zu regieren, die mehr Staat, höhere Steuern und Mindestlöhne will, ist nicht unser Wunschpartner”, sagt Niebel.

Matthias Korfmann