Müntefering soll leise abtreten

Berlin. Beim Parteitag in Dresden will die SPD neu anfangen. Alles soll besser werden: Personal, Inhalt, Struktur. Franz Müntefering, der scheidende Vorsitzende, soll möglichst leise abtreten. Die Wahl von Sigmar Gabriel als Nachfolger gilt als sicher.

Den Dienst soll Franz Müntefering seiner Partei noch leisten: Ohne einen Rückblick im Zorn gehen. Bisher ließ der SPD-Chef offen, was "auf dem Parteitag in Dresden ansteht und zu  sagen ist". Es steht, so viel ist klar, seine Ablösung an, ein  Generationenwechsel. Es droht eine Abrechnung mit der Politik und  dem Basta-Stil der letzten elf Jahre, den er wie kaum ein anderer -  Altkanzler Gerhard Schröder bleibt fern - verkörpert. Die Kritik  verdichtet sich in der "Rente mit 67", die ein Reizthema und  Münteferings Werk ist. Und weil er auf dem dreitägigen Parteitag  heute die erste Rede hält, hängt viel von ihm ab. Erduldet er die Kritik?

Selbstanklage wäre nicht sein Ding, für seinen Geschmack: "Kiki".  Die SPD wäre froh, wenn er nicht just zum Abschied sein Inneres nach  außen kehrt. Denn das Ergebnis wäre, dass sich Partei und  scheidender Chef aneinander abarbeiten würden.

Die Wahl des Nachfolgers gilt als sicher: Sigmar Gabriel (l.) und der scheidende SPD-Parteivorsitzende Franz Muüntefering. Foto: ddp

Aufwühlende Tage liegen hinter der SPD. Sie liege "am Rande eines  Lochs, die Delegierten entscheiden, wie tief es wird", meint ein  Führungsmitglied. Ein Scherbengericht muss nicht sein. Ein falsches  Wort nur - die Basis macht reinen Tisch.

Aus der Macht vertrieben

Die Dramaturgie: Erst sollen die 480 Delegierten Trauerarbeit  leisten, die Wahlpleite vom 27. September aufarbeiten. Morgen sollen  sie dann den Blick nach vorn richten. Ex-Umweltminister Sigmar  Gabriel soll sie anführen.

In Erwartung eines besseren Ergebnisses hatte die SPD den Kongress  auf den 50. Jahrestag des "Godesberger Programms" gelegt, der für  Historiker den Wandel von der Arbeiter- zur   Volkspartei markiert.  Dagegen wirken die 23 Prozent vom 27. September wie Hohn. Im Osten und Süden Deutschlands wird die SPD dem Anspruch einer Volkspartei seit langem nicht gerecht. Doch erst nach der Vertreibung aus der Macht stellt sie sich dem Vertrauensverlust: Zwei Millionen SPD-Wähler blieben den Urnen fern; eine Million wechselte zur Linkspartei, 1,4 Millionen zu Union und  FDP; die Zahl der Wähler halbierte sich seit 1998 auf zehn Millionen.

Zum Sinnbild der Verdrängung wurde der Wahlabend imWilly-Brandt-Haus. Die SPD auf 23 Prozent - und die Claqueure   bejubeln den Kandidaten. Eine surreale Szenerie, die zuletzt an der  Basis häufig kritisiert wurde.

Steherqualitäten haben sie alle

Nun soll anders werden: Rituale, Inhalte, Struktur, Beteiligung der  Mitglieder, Personal. Der Kopf im Hintergrund: Olaf Scholz. Nach der  Niederlage verlor er keine Zeit und brachte Andrea Nahles, Sigmar  Gabriel und Klaus Wowereit an einen Tisch.  Sie sollten die Macht  unter sich aufteilen, den Durchmarsch von Spitzenkandidat  Frank-Walter Steinmeier stoppen, der noch am Wahlabend  nach dem  Fraktionsvorsitz gegriffen hatte. Vor allem sollte Müntefering die  Kontrolle entzogen werden.

Zur Nummer eins wird einer, der "auf jedem Parteitag eins auf die  Schnauze gekriegt hat" (Gabriel) und den die Niedersachsen als  Ministerpräsidenten abgewählt haben. Auf dem Tiefpunkt seiner Karriere war er "Siggi Pop", der Popbeauftragte der SPD. Indes,  Steherqualitäten haben sie alle. Nahles, die Generalsekretärin  werden soll, wurde 2002 aus dem Bundestag abgewählt. Drei Jahre  später war sie in der SPD unten durch, weil sie in einem Streit  Münteferings Rücktritt provozierte. Scholz, der als Vizechef  kandidiert, war mal als Schröders Generalsekretär verhasst. Dazu  kommt Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit,  aus  Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig, jung, ostdeutsch und ein  Aha-Erlebnis im Wahlkampf, sowie NRW Parteichefin Hannelore Kraft.  Schon weil sie einen Block von 126 Delegierten stellt und im Mai  eine Wahl zu bestehen hat, nimmt ihre Bedeutung zu.

"Katastrophaler Zustand"

Den prekärsten Spitzenjob hat dezeit  Steinmeier. Auf den  Konferenzen, in denen sich Nahles und Gabriel zuletzt der SPD-Basis  stellten, haben sich mehr Genossen an ihm als an Müntefering  abgearbeitet. Er  hat die Sorge, dass die SPD sich in die Tasche  lügt,  frei nach dem Motto "nach links rücken und alles wird gut". Es gibt die Tendenz, die Misere an der Rente mit 67 (und damit an Müntefering) festzumachen, die von Wählern "nicht akzeptiert" wurde, wie es im Leitantrag heißt, ein Kompromisspapier.

Gabriel weiß seit langem, dass die Partei "fertig ist"; neulich war vom "katastrophalen Zustand" die Rede. Aber er weiß auch, dass zur  Aufbauarbeit mehr gehört als die Revision der `Rente mit 67". Ändern  muss sich nicht zuletzt der Umgang, nachdem die SPD seit 1991 im  Schnitt alle zwei Jahre ihren Parteichef ausgewechselt hat. Die  Ironie der Geschichte: Er muss mit Leuten wie Andrea Nahles  harmonieren, zu denen er ein Nicht-Verhältnis hatte. Die SPD stellt  Gabriel auf die Probe.

Miguel Sanches