Ein Unglücksrabe namens Lafontaine?

Berlin. Der Beschluss der saarländischen Grünen, eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP einzugehen, hat auf bundespolitischer Bühne erwartungsgemäß kontroverse Reaktionen ausgelöst.

Erfreut zeigte sich die Union, für die Partei-Vize Roland Koch bilanzierte, dass Saar-Ministerpräsident Peter Müller es geschafft habe, „eine weitere politische Option auf der Ebene der Länder zu versuchen”. Aber: Von einem zukunftsweisenden Modell für den Bund könne nicht die Rede sein. Hamburgs CDU-Bürgermeister Ole von Beust, der seit 2008 mit den Grünen regiert, zeigte sich zufrieden, dass „auch andere Länder diesen Weg jetzt einschlagen und wir in Hamburg damit keine Ausnahmeerscheinung mehr sind”.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil wertete die Saar-Überraschung als Ausdruck einer Dreier-Konstellation, die „sehr flexibel und sehr grundsatzlos” agiere. Heil spielte damit auf die großen Zugeständnisse an, die die CDU etwa in der Schulpolitik gegenüber den Grünen gemacht hat. Die Begründung des saarländischen Grünen-Chefs Ulrich, wonach die angekündigte Rückkehr von Linksparteichef Oskar Lafontaine der Auslöser für „Jamaika” gewesen sei, hält Heil für vorgeschoben. Lafontaine sei nur Vorwand gewesen. Der ehemalige SPD-Chef, so Heil, entwickele sich zum echten „Unglücksraben”, der nach 1999 und 2004 nun zum dritten Mal indirekt dazu beigetragen habe, dass ein CDU-Ministerpräsident im Amt bleibe. Die Linken wiesen dies zurück. Die Grünen müssten ihre „Wendung” nach Jamaika schon selbst verantworten.

Eine harte Attacke gegen den saarländischen Grünen-Chef Hubert Ulrich ritt der Fraktionschef der Grünen im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit: „Er ist ein Mafioso.” Wenn die Hälfte der Parteimitglieder aus dem Kreisverband des Landesvorsitzenden komme, sei das ein Problem bei Abstimmungen. Cohn-Bendit: „Das erinnert doch an Sizilien.” diha

Dirk Hautkapp