Die Piratenpartei ist mehr als eine Horde Freibeuter
05.07.2009 | 08:58 Uhr 2009-07-05T08:58:00+0200
Hannover. Piratenpartei – das klingt nach schrägen Vögeln, gekreuzten Knochen und Rumflaschen-Politik. Doch hinter der schwarzen Fahne versammeln sich nicht nur abgedrehte Spinner. Nun setzen sie auf ihrem Parteitag die Segel für den Bundestagswahlkampf.
Auf jeden Fall sind sie erfolgreiche Räuber: Sie kapern erfolgreich in der politischen Landschaft, und sie werden immer mehr.
„Wir zählen jeden Tag 100 neue Mitglieder”, sagt Dirk Hillbrecht, der bisherige Bundesvorsitzende der Piraten, im WAZ-Gespräch. Der Software-Entwickler aus Hannover kann es manchmal selbst nicht glauben. Zur Europawahl trat die 2006 gegründete Partei mit 1000 Mitgliedern an, jetzt sind es rund 3300. Sie haben Verbände in allen Bundesländern und gerade eine Parteijugend (Jupis) gegründet. Am Wochenende ankern die Piraten in Hamburg. Dort, auf ihrem ihrem Bundesparteitag, haben sie nun die Segel für den Bundestagswahlkampf gesetzt. Der neue Bundesvorstand wird künftig von Jens Seipenbusch geführt.
Vorbilder in Schweden
Großes Vorbild ist die schwedische Piratenpartei. Die ernteten bei der Europawahl 7,1 Prozent zogen ein ins EU-Parlament. Davon können die deutschen Piraten mit ihren 0,9 Prozent nur träumen, aber in bestimmten Bezirken räumten sie dennoch ab: In Aachen kamen sie in einem Wahllokal auf 8,7 Prozent, in einem Hamburger Stadtteil auf acht und in Berlin-Friedrichshain auf vier Prozent.
Warum das so ist? Die Piraten sprechen eine Klientel an, mit der sich die etablierten Parteien schwer tun: Ihre Aktiven sind jung, aus Sicht der SPD und wohl auch der Union beneidenswert jung. Der bisherige Parteichef Hillbrecht (Jahrgang 1972) zählt schon fast zu den Senioren an Bord. Vor allem Männer zwischen 20 und 30 finden sich mit ihrem Lebensgefühl hier wieder. Ihre Welt ist mindestens so virtuell wie real; sie misstrauen der „Kontroll- und Datensammelwut” des Staates, wollen im Internet freie Fahrt für freie Bürger, lehnen Patente auf Software ab und würden das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet am liebsten in der Südsee versenken.
Freie Fahrt fürs Internet
Den Vorwurf, damit den Freunden von Schmuddel- und Ekelseiten einen Dienst zu erweisen, lässt Hillbrecht nicht gelten: „Wir sind nicht gegen den Zweck des Gesetzes. Aber es geht klar am Ziel vorbei, der Staat schafft hier eine Zensur. Besser wäre es, diese Seiten gar nicht erst ins Internet kommen zu lassen. Die Server sind doch bekannt. Die müssen diese Seiten vom Netz nehmen.” – Eine Position, die übrigens auf WAZ-Nachfrage durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz bestätigt wird. Dass der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss bei den Piraten angeheutert hat, zwingt Hillbrecht zu diplomatischen Sätzen. Immerhin wird gegen den Mann wegen des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt: „Die meisten Mitglieder sagen, dass man ihn zwar beobachten muss, aber bis zum Beweis des Gegenteils gilt die Unschuldsvermutung.”
Themen, die die Welt der jungen Internetnutzer kaum tangieren, umschiffen die Piraten. Die Bundeswehr in Afghanisten, die Finanz- und Wirtschaftskrise, Hartz IV? Für die Piraten sind das Untiefen. Hillbrecht: „Wir kommen aus der Internet-Ecke, und von dort aus entwickelt sich unser Programm.” Auf Bildung wollen sie künftig setzen, auf die Abschaffung von Studiengebühren. Aber daraus könne man nicht herauslesen, ob die Piraten nach links oder rechts segeln. Im Gegenteil. „Die anderen Parteien verstehen uns nicht.”
15:43
Die Piraten werden sich etablieren. Sie spricht die Sprache der jungen Menschen und Internetnutzer. Die Altparteien sind unfähig dazu.
16:05
Die Zeitschrift Cicero hat eine Umfrage von Emnid durchführen lassen, mit dem Ergebnis das die Piratenpartei gute Chancen hat in den Bundestag einzuziehen.6% gaben in der repräsentativen Umfrage an sie könnten sich vorstellen die Piratenpartei zu wählen.
17:08
an : 41 von dusted, am 05.07.2009 um 22:21
Zitat : ... ich denke, ich würde grundsätzlich keine Partei wählen, die sich nach klarem Verbrechen benennt ...
Dann darfst du auch keine Parte mit C im Namenszug wählen..
Der Name ist Wurst - der Inhalt zählt und da haben die etablierten kläglich versagt und eine LInke ist keine werwähnenswerte Alternative. Auch fehlt ein würdiger persönlicher Anstand der Parteifunktionäre. Warum darf die nicht mit ihren taktischen Wahlversprechen verklagen ? Betrug am Volk - Hochverrat ?sklev
10:12
Jesus! Lernt wählen!
Die Zweitstimme ist die Stimme für die Partei. Wer also meint, dass er einen speziellen - sagen wir: CDU - Abgeordneten nicht will, wählt mit der Erststimme SPD und dann, mit der Zweitstimme, die Partei seiner Wahl: Uns natürlich, wen sonst.
schwarzbart, Piratenpartei.
07:10
Ich wähl die Priaten :-) und mit der zweitstimme meinetwegen Rep, bevor man so eine Parteilüge wie CDU poder SPD wählt, damals hab ich denen ne Chance gegeben, und es kam nur Mist dabei raus.
07:06
ich wähle auf jeden fall die piraten weil anscheinend nur die piraten kapieren wie wichtig die freiheit ist. im netz so wie in der Realität.
ich will die beknackte gesundheitskarte nicht.
ich will nicht das mein kfz-kennzeichen automatisch gescannt und geprüft wird.
und ich will auch nicht das mir beim surfen, telefonieren oder sonstwie elektrischer kommuniktion einer über die schulter schaut und aufschreibt wann ich wielange mit wem was gesprochen/gemailt usw. habe. und über die lächerlichen lügen von frau zensursula will ich nix mehr sagen. solche leute gehören einfach nicht an die spitze unseres landes.
daher: piratenpartei.
21:16
ich kann mich noch daran erinnern als die Grünen als Spinner und nicht wählbar eingestuft wurden.
19:44
@41
Wieso soll das Wissen nichts mehr Wert sien.
Hier geht es nur um Forschungsprojekte und Patente, die von Steuergeldern mitfinanziert wurden. Die WIR quasi mitbezahlt haben.
00:43
Vonwegen Unreif, weil kein allumfassendes Basisprogramm. Die Zukunft könnte so aussehen, dass wir zwei Volksparteien haben, die den juristischen Tross stemmen, den man (leider) braucht um Politik zu treiben, aber sich in ihren Inhalten nicht wirklich unterscheiden - also so wie jetzt ^^
Und den Ausschlag wer gewinnt geben kleine Parteien mit klar überschaubaren Zielen, über die der Wähler Demokratie in einer neuen Form ausübt.
So könnte es wenigstens aussehen und ich sehe eine solche Entwicklung als Gewinn der Demokratie. Da muss ich keine Partei ABC mehr wählen mit verstecktem Lama, Blaskapelle und Laubsauger (um an aktuelle Handywerbung anzuknüpfen), die eh nicht hält was sie verspricht und das Wahlvieh einfach nur noch verarscht und am Ende das Gleiche macht wie Partei ACB.
Mehrere Kleinparteien mit verschiedenen klar erkennbaren Zielen ist DIE Möglichkeit der Wähler direkt ihren politischen Willen kund zu tun. Und ich hoffe, dass diese Entwicklung, die eigenltich mit den Grünen begann nun mit der Piratenpartei weiter voranschreitet. Der negative Seiteneffekt, dass einige Bürger Parteien wählen, die gegen die Demokratie bzw. Menschenrechte stehen ist auch nicht so schlimm, da diese Parteien isoliert stehen.
22:21
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