Aufbruch, wohin nur?
05.10.2009 | 15:59 Uhr 2009-10-05T15:59:00+0200Koalitionsverhandlungen sind meist zäh, hart und aufreibend. Sie sind es fast zwangsläufig. Es geht schließlich um Interessen, um Macht. Nebenbei werden spätere Rollenkonflikte eingeübt.
Am 27. September kam nur bei der FDP Aufbruchstimmung auf. Die Merkel-CDU ist schon an der Regierung. Sie will weiter machen, die Dinge ansonsten hinreichend offen halten. Die FDP sollte umgekehrt vieles vertraglich regeln. Später kann sich die Union bei Konflikten auf die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin berufen, die FDP aber nur auf den Koalitionsvertrag.
Es ist wirklich wie in einer Ehe. Was am Anfang an Respekt versäumt wird, lässt sich nur mühselig nachholen. In einem Punkt besteht ein Gleichklang der Interessen dann doch: Nordrhein-Westfalen muss gehalten werden. Eine Niederlage im Mai 2010 würde beide Parteien erschüttern. Unpopuläres werden sie über den Mai 2010 schieben; und in „Prüfaufträge” verstecken, was angepackt werden muss, aber Widerspruch auslösen könnte, etwa eine höhere Belastung der Beitragszahler. Für beide ist Nordrhein-Westfalen das Basislager. Nun wüsste man gern, zu welchen Gipfel sie aufbrechen wollen.
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