Arge muss bei Hartz IV auch Privatversicherung zahlen
06.10.2009 | 06:42 Uhr 2009-10-06T06:42:00+0200
Essen. Jobcenter müssen auch die private Krankenversicherung von Hartz-IV-Empfängern voll übernehmen. Das hat das Sozialgericht Gelsenkirchen entschieden. Bisher haben die Jobcenter nur einen Teil der Beiträge erstattet.
Privat versicherte Hartz-IV-Empfänger haben Anrecht auf Erstattung der vollen Beiträge. Das hat das Sozialgericht Gelsenkirchen per Eilbeschluss entschieden. Betroffen sind Arbeitslose, die privat versichert waren und seit 2009 zum Basistarif versichert werden müssen. Die Jobcenter erstatteten bisher nur einen Teil der Beiträge. Das wertete das Sozialgericht als „systemwidrige Belastung”, die den Gleichheitsgrundsatz verletze. Schließlich können viele Betroffene nicht zurück in die Gesetzliche Kasse.
Im konkreten Fall muss das Jobcenter die vollen Beiträge für eine Mutter und ihre drei Kinder übernehmen. Weil sie die monatlich zusätzlich fälligen 306 Euro nicht zahlen konnte, hatte sie ihren Versicherungsschutz verloren. (Aktenzeichen S 31 AS 174/09 ER)
12:29
@8 Dummberger, PKVen kosten mehr leisten mehr. Wenn du nicht bereit bist, zu zahlen musst du mit den Leistungen der GKVen zufrieden sein.
10:24
Vorteile als Hartz IV Empfänger hat man lediglich als Alleinlebende Person, die teilweise sogar besser lebt als ein Erwerbstätiger. Familien mit Kindern aber werden stark benachteiligt. Den größten Missstand aber gibt es bei den Renten. Jemand mit geringem Einkommen, der sein Leben lang gearbeitet hat bekommt die gleiche Rente wie jemand,der sein Leben lang arbeitslos war? Das ist etwas über dass es sich aufzuregen lohnt, aber nicht über eine Versicherung, die nun mal jedem zusteht.
Gemeckert werden sollte eher darüber,dass es für solche speziellen Fälle keine Möglichkeit der Rückkehr zur GKV gibt, nicht darüber dass irgendjemand einen (VERMEINTLICHEN! ) Vorteil hat.
10:07
@ gerne, aber ich habe noch etwas anstand
08:52
@20 B. Schmitz
mit Lesen und kapieren hast du aber so deine Schwierigkeiten oder?
08:50
@16: Vielen Dank für den Hinweis. Wir haben den Fehler korrigiert.
Miriam Lessmann
- Community Management -
08:31
Der normale Hartz IV Empfänger ist keineswegs privat-krankenversichert, wahrscheinlicher ist da die GKV. Derartige MIssstände entstehen eher, wenn ein vormals Erwerbstätiger in Hartz IV rutscht und keine Chance hat in die GKV zurückzukommen. Wer würde denn freiwillig seinen Job aufgeben um ein ach-so-überbevorteilter-Hartzi zu werden? Alle die der Meinung sind Hartz IV Empfänger sind gegenüber der arbeitenden Bevölkerung ( Hartz IV schliesst (schlecht bezahlte) Arbeit als Aufstocker nicht aus! ) im Vorteil kann doch jederzeit kündigen und sich in das dicke Leben als Hartzi stürzen.
Wenn es den Hartz IV-lern so gut geht müsste doch jeder sofort mitmachen der sich hier beschwert oder nicht?
07:20
Ich frage mich wirklich, warum man eigentlich noch arbeiten geht. Wer arbeiten geht wird hier in Deutschland abgezockt.
Wir müssen unsere Zusatzversicherungen allein bezahlen. Hartz IV-Empfänger bekommen aber auch wirklich alles in den Hintern geschoben. Die lachen sich doch über die doofen, die arbeiten gehen, kaputt.
Die Richter haben für mich auch nicht mehr alle beisammen.
06:39
BRAVO Nieder mit der Arbeitenden Masse
03:04
Lesen manche nurnoch die Überschrift und schreiben dann ihr reaktionäres Zeug drunter?
00:16
Son Schiet aber auch!