Linke wollen Untersuchung zur Loveparade
07.09.2010 | 15:23 Uhr 2010-09-07T15:23:00+0200
Düsseldorf.Die Linken im NRW-Landtag wollen einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Loveparade-Unglücks beantragen. Dabei soll auch die Rolle der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung hinterfragt werden.
Die Fraktion der Linken im NRW-Landtag hat auf ihrer Fraktionssitzung am Dienstag die Beantragung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der tragischen Ereignisse auf der Loveparade beschlossen. „Das unerträgliche Hin- und Herschieben der Verantwortung muss ein Ende haben“, sagte die innenpolitische Sprecherin Anna Cordes. Der Auftritt des Veranstalters Lopavent sowie der Stadt Duisburg vor dem Innenausschuss am 2. September sei eine Zumutung gewesen und habe nichts zur Aufklärung beigetragen.
Im Vorfeld mit allen Fraktionen diskutieren
Vor dem Untersuchungsausschuss solle neben den Verantwortlichkeiten von Stadt, Veranstalter und Polizei auch die Vorbereitung der Großveranstaltung durch die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung hinterfragt werden, hieß es. „Am Ende muss ein Abschlussbericht stehen, der die Verantwortlichkeiten klar benennt“, sagte Cordes. Der Antrag soll den Angaben zufolge für die letzte Plenarwoche im September vorbereitet und im Vorfeld mit allen Fraktionen diskutiert werden.
Für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses ist die Zustimmung von 20 Prozent der Landtagsabgeordneten nötig.
Bei dem Unglück auf der Loveparade waren am 24. Juli 21 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 500 wurden zum Teil schwer verletzt. Die Ermittlungen zu den Ursachen des Unglücks dauern an. (ddp)
22:04
http://www.youtube.com/watch?v=b1YRj3-eq9M
04:44
Wenn das NRW-Parlament schon über einen Untersuchungsausschuss zu entscheiden hat, dann sollte es vielleicht auch das aktuell völlig peinliche Gehabe der Kulturhauptstadt-Verantwortlichen ala Fritz Pleitgen berücksichtigen.
Pleitgen hat in den letzten Tagen versucht, die Schmach der Loveparade durch hektisches Umschichten von Ruhr.2010-Veranstaltungen zum Abschluss des Kulturhauptstadtjahres einigermaßen im Rahmen zu halten.
U.A. soll die Eröffnung einer seit langem groß angekündigten Leihausstellung des Centre Pompidou (Paris) im Dortmunder U-Turm statt Anfang Oktober nun Mitte Dezember als Teil von vier dezentralen Abschluss-Events zur Ruhr.2010 stattfinden. Zur Zeit giften sich Architekten, Planer und Stadt-Verantwortliche gegenseitig an, weil nichts, garnichts so lief, wie es vereinbart war.
Ob die Pariser da mitspielen, ist völlig offen, aber mehr als unwahrscheinlich, denn das Ausstellungsgelände im Dortmunder U-Turm ist wegen mangelnder Planung feucht und trotz 50 Millionen Landesförderung immer noch völlig unfertig.
Herr Pleitgen sollte sich IMHO im Rest dieses Jahres völlig zurückhalten und die unsägliche Ruhr.2010 nicht noch mehr zum hässlichen, in aller Welt kopfschüttelnd empfangenen Bumerang des Ruhrgebiets-Marketing mutieren lassen.
23:45
Der Untersuchungsausschuss ist m.E. lange überflüssig und die gründliche Durchleuchtung aller Beteiligten wird, so hoffe ich, die Staatsanwaltschaft und die Ermittlungsbeamten ohne Rücksicht auf Ansehen oder Titel vornehmen. Die Forderung der Linken, so löblich im ersten Augenblick, klingt in dem aktuellen Kontext doch sehr nach parteipolitischem Kettengerassel, bei dem am Ende nicht viel Verwertbares übrig bleibt.
23:31
#14: Noch eine weitere Schaukampfveranstaltung wie vor dem Innenausschuss NRW ? Nein danke. Ich denke, es ist wesentlich sinnvoller, die Staatsanwaltschaft ihre Arbeit machen zu lassen. Und dass, ohne zurückbehaltene Unterlagen seitens des Duisburger Chefaufklärersund ohne politische Querschüsse. Nicht noch eine weitere politische Gackerrunde.
22:41
#14 R. Grün oder Schellöh?
Das könnte der CDU so passen, ein weiteres Schaulaufen, ohne dass der Hauptbeteiligte gezwungen werden kann Farbe zu bekennen und mal endlich einige Aussagen zu tätigen.
Ich habe bislang von Adolf. S noch kein Wort zum Tathergang gehört.
Jetzt braucht er sich auch nicht mehr zu äußern, das kann er sich für die Gerichstverhandlung aufheben. Darauf freue ich mich schon!
22:14
Der Untersuchungsausschuss ist lange überfällig damit die Rolle aller(!) Beteiligten auch gründlich durchleuchtet wird!
21:59
#11 von Stefano: Ich denke, wir alle wünschen uns ein schnelles Ermittlungsergebnis, aber die Materie ist umfangreich und schwierig. Denk nur an die vielen Stunden Videoaufnahmen. Es ist schwierig, sehr schwierig, in einer solchen Situation die Geduld zu bewahren, aber uns wird - vorläufig, wohlgemerkt - nichts weiter übrig bleiben.
20:27
Der Letzte macht das Licht aus.
19:47
#10 @taosnm
Ja, Sie haben - wie so häufig - Recht.
Allerdings wüßte ich gern, wann mit ersten Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft zu rechnen ist bzw. ob und gegen welche Personen im Einzelen ermittelt wird.
Hier wäre die Staatsanwaltschaft gefordert, eine halbwegs realistische zeitliche Perspektive aufzuzeigen.
17:34
Die Effektivität eines Untersuchungsausschusses kann immer nur so gut sein, wie die zu Untersuchenden mitspielen. Und dass eben diese lieber für sich allein spielen möchten, ist hinreichend bewiesen worden. Mir erscheint es sinnvoller, die staatsanwaltlichen Ermittlungen und eventuell daraus resultierende Verfahren abzuwarten. Dann liegen wenigstens Fakten auf dem Tisch. Meiner Einschätzung nach würde der OB kein Problem haben, auch einen Untersuchungsausschuss vorzuführen.
Wenn die Ermittlungen alle vorliegen, dann könnte es sinnvoll sein, alle Beteiligten, d.h. alte Landesregierung, Verantwortliche Ruhr2010, etc. etc. an einen Tisch zu holen. Vorher ist das sinnlos.