Das aktuelle Wetter NRW 18°C
Bundespräsident

Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche

18.02.2012 | 19:23 Uhr
Die Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Christian Wulff (2.v.r.) gestaltet sich schwierig. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, (2.v.l.) hat offenbar bereits abgelehnt. Und auch Bundestagspräsident Lammert (l.) will laut Koalitionskreisen nicht kandidieren. Archiv-Foto: dapd

Berlin.  Die Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Christian Wulff gestaltet sich schwierig. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, hat offenbar bereits abgelehnt. Und auch Bundestagspräsident Lammert will laut Koalitionskreisen nicht kandidieren. Die SPD hat den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck zu ihrem Favoriten erklärt.

Die Reihe der Kandidaten für das Bundespräsidentenamt lichtet sich : Die schwarz-gelbe Regierungskoalition handelte am Samstag eine Absage von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ein. Laut "Spiegel-Online" winkte auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, nach kurzer Bedenkzeit ab. SPD-Chef Sigmar Gabriel stellte zudem Bedingungen und verlangte, der Nachfolger von Christian Wulff dürfe kein Kabinettsmitglied sein und "nach Möglichkeit auch kein aktiver Politiker einer Partei".

Aus dem Rennen ist auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), der von sich aus absagte. Der alte und neue Favorit der SPD, der 72-jährige DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck , hielt sich noch bedeckt. Neu im Gespräch ist der frühere Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber.

Nach dem Rücktritt Wulffs am Freitag hatte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel angekündigt, sie wolle zusammen mit SPD und Grünen einen Konsenskandidaten für die Bundesversammlung finden . Die beiden Oppositionsparteien sind gesprächsbereit, wie ihre Spitzen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin betonten.

Gabriel stellt Bedingungen

SPD-Chef Sigmar Gabriel stellte aber Bedingungen. Ein aktiver Parteipolitiker oder ein Regierungsmitglied als Kandidat passe nicht zu der Idee, dass das nächste Staatsoberhaupt "parteiübergreifend" wirken solle. Wulff habe das Präsidentenamt zuletzt schwer beschädigt. Sein Nachfolger müsse deshalb die nochmals gewachsene Kluft zwischen Politik und Bevölkerung schließen und die lädierte Reputation des Staatsoberhaupts wiederherstellen.

Video
Dank und Respekt von FDP-Chef Rösler, Erleichterung und deutliche Kritik von SPD-Generalsekretärin Nahles und Fraktionschef Steinmeier – das Echo auf den Rücktritt von Christian Wulff hätte unterschiedlicher nicht sein können.

Gabriel bekräftigte die Bereitschaft der SPD, zügig einen gemeinsamen Kandidaten mit der Regierungskoalition zu benennen. Es habe schon erste Kontakte mit Merkel gegeben. Auch ein persönliches Treffen zwischen Koalition und Opposition sei im Gespräch, aber noch nicht fest terminiert. Aus SPD-Kreisen hieß es, es könne schon Sonntag stattfinden. Gabriel appellierte an alle Beteiligten, nicht den "kleinlichen parteitaktischen Vorteil" zu suchen.

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer , der momentan als Bundesratspräsident kommissarisches Staatsoberhaupt ist, setzt auf eine rasche Einigung. Der bayerische Ministerpräsident sagte vor einer Sitzung des CSU-Präsidiums in München, es gehe nun auch darum, "dass das Amt des Bundespräsidenten keinen Schaden nimmt". Wenn es nach der CSU gehe, dann gebe es einen Abschluss vor Aschermittwoch.

Video
Berlin, 17.02.12: Für Grünen-Chefin Claudia Roth war der Wulff-Rücktritt "längst überfällig". Die Affäre habe das Amt massiv beschädigt. Zustimmung signalisierten die Grünen zur Absicht der Kanzlerin, parteiübergreifend einen Kandidaten zu suchen.

Aus Koalitionskreisen hieß es, die Kandidatenfrage solle "so zügig wie nur möglich" entschieden werden. Schon am Samstagmorgen berieten die Spitzen von Union und FDP zwei Stunden im Kanzleramt - allerdings ohne auf Anhieb einen Favoriten zu finden, wie Unions-Fraktionschef Volker Kauder einräumte. Er sagte der "Bild am Sonntag", die Gespräche in der Koalition aus CDU, CSU und FDP seien noch nicht beendet. Erst danach werde man auf die Opposition zugehen.? "Wichtig ist, dass wir uns erst einmal in der Koalition einigen."

Für das höchste Staatsamt waren neben Gauck und Huber noch der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer sowie Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Gespräch. Die Erfahrung lehrt jedoch, dass am Ende auch ein Überraschungskandidat zum Zuge kommen kann. Wenn die SPD Kabinettsmitglieder kategorisch ausschließt, wären potenzielle Anwärter wie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Finanzminister Wolfgang Schäuble als Konsenskandidaten aus dem Rennen.

Nur eine knappe Mehrheit

Die Parteichefs von Union und FDP waren bereits am Freitagabend vier Stunden lang zu ersten Sondierungen über die Nachfolge Wulffs zusammengekommen. Union und Freidemokraten verfügen in der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, nur über eine knappe Mehrheit.

Kauder hielt deshalb auch eine erneute Wahl nur mit einer schwarz-gelben Mehrheit für möglich. Die Koalition habe eine Mehrheit in der Bundesversammlung. Einen Kandidaten "von Gnaden der SPD" werde es nicht geben.

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir forderte Merkel auf, ihre eigenen Leute zurückzupfeifen. Merkel müsse dafür sorgen, dass bei der Kandidatensuche "Funkstille" herrsche. Es müsse ergebnisoffene Gespräche zwischen Koalition und Opposition geben.

Die Linke reagierte verärgert darauf, dass Merkel sie nicht einbindet. "Merkel wäre gut beraten, nach einer Lösung mit allen im Bundestag vertretenen Parteien zu suchen", sagte Parteichef Klaus Ernst der "Rheinischen Post". (dapd)

Wulff tritt zurück



Kommentare
20.02.2012
12:37
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von knottek2010 | #38

Wer zieht eigentlich ins Schloß Bellevue, Gauch und Frau (sind ja noch verheiratet) oder Gauck und Freundin. der Wertecanon in Deutschland ist zum schreien.

19.02.2012
18:32
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von neindankeichsehmichnurum | #37

Erinnert mich ein wenig an "Wetten, dass...?"



19.02.2012
17:43
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von wohlzufrieden | #36

Kennen Sie den schon: Wulff verabschiedet sich von Freunden in Wien und sagt: "Habe die Ehre!"

1 Antwort
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von Plem | #36-1

Fehlt noch: "Und ich geb einen aus."

19.02.2012
16:21
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von raja1986 | #35

Es sollten mal eher Leute sein, die bis jetzt mit Politik nichts am Hut hatten und ehrlich sind und waren und bei denen nicht nach etwa anderthalben Jahren dann wieder die Leichen aus dem Keller gezogen werden...
Es sollte auch viel mehr nicht mehr in der Leistung der Parteien stehen einen Kandidaten zu bestimmen, sondern viel mehr einer direkten Wahl ausgesetzt werden...
warum nicht einfach mal mehr direkte Demokratie und Vertrauen in die Abstimmungen des Volkes?
Volkes Stimme hat da vielleicht auch nen besseren Durchblick, als die die aus Parteiinteressen heraus einen Kandidaten aufzustellen versuchen wie die Marionette in einem schlechten Theaterstück...

19.02.2012
14:02
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von woelly | #34

Wenn ich den ganzen Quatsch hier so lese, sage ich ganz einfach: Wulff zurück!
Da ist alles Schlechte bekannt und die Medien wissen nicht mehr was sie schreiben sollen. Und fertig ist!

19.02.2012
11:48
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von buddybox | #33

Wie auf einem Basar, wer will noch mal, wer hat noch nicht....

19.02.2012
11:39
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von Lustig1952 | #32

Fragen wir doch die Bild welchen Kandidaten sie haben möchte?

19.02.2012
11:34
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von Statist | #31

Wer braucht solche Kandidaten?doch nur Bohlen DSDS
Sind allemal nur GELDFRESSER!

19.02.2012
11:32
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von Plem | #30

Wie wärs mit einer Vermisstenanzeige?

Gefunden: großzügige Wohnanlage am Spreeweg 1, 10557 Berlin. Laut Hausschild trägt das Objekt den Namen "Schloß Bellevue". Das Objekt ist beschädigt, macht allerdings keinen verwahrlosten Eindruck. Gesucht wird ein Besitzer.

Der Besitzer möge eine kurze Nachricht auf dem Anrufbeantworter des Bundeskanzleramts, Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin, Tel.Nr.: 0800 272-0000 hinterlassen. Der Anruf ist kostenfrei.

19.02.2012
11:26
Favoriten sagen ab - die schwierige Kandidaten-Suche
von b.scheuert | #29

Man braucht keinen "honorigen Kandidaten" , sondern jemanden der ohne Mucken die ESM-Verträge unterschreibt. Wulff hatte sich gesträubt, also musste er weg. So einfach ist das!

Aus dem Ressort
Gauck empfindet Mitleid mit Ehepaar Wulff
Bundespräsident
Bundespräsident Joachim Gauck hat Mitleid mit seinem Vorgänger Christian Wulff und seiner Ehefrau Bettina. Ihn bewege das Schicksal der Familie Wulff, erklärte Gauck. Christian Wulff war im Februar 2012 als Bundespräsident zurückgetreten. Seitdem wird gegen ihn wegen Vorteilsnahme ermittelt.
Wulff bleibt Anklage wegen Hotelrechnungen wohl erspart
Korruptionsverdacht
Alt-Bundespräsident Christian Wulff (CDU) bleibt laut einem Zeitungsbericht ein Strafprozess wegen Korruptionsverdachts aller Voraussicht nach erspart. Das Landeskriminalamt Niedersachsen habe keine Beweise gegen Wulff, heißt es. Das Verfahren werde deshalb eingestellt.
Trennung von Bettina Wulff und Christian Wulff bestätigt
Politprominenz
Der frühere Bundespräsident Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina haben sich offiziell getrennt. Das bestätigte ihr Anwalt am Montagmorgen der Nachrichtenagentur dpa. Die Trennung kommt fast ein Jahr nach dem Rücktritt Wulffs vom Amt des Bundespräsidenten.
"Affäre Wulff" - Ein Tragödienstoff der besten Sorte
Buchbesprechung
In der aktuellen „Spiegel“-Bestsellerliste rangiert das Buch „Affäre Wulff“ auf dem 15. Platz, versehen mit dem redaktionellen Zusatz „Preiswürdige Leistung: die Dokumentation einer die Nation erschütternden Polit-Affäre“. Das Protokoll der Wulff-Affäre präsentiert zahlreiche neue Einzelheiten.
Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen gegen Wulff nicht aus
Wulff
Christian Wulff kann ein wenig aufatmen. Die Staatsanwaltschaft Hannover wird die Ermittlungen gegen den Ex-Bundespräsidenten vorerst nicht ausweiten. Ein Anfangsverdacht für "verfolgbare Straftaten" habe sich bislang nicht ergeben, heißt es.
Fotos und Videos
Die Wulffs - Bilder einer Ehe
Bildgalerie
Trennung
Familie Wulff zieht um
Bildgalerie
Umzug
Karnevalswagen 2012
Bildgalerie
Rosenmontag
Chronik der Kredit-Affäre
Bildgalerie
Bundespräsident