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Rückblick 2009

Wahlbetrug in Dortmund

22.12.2009 | 19:45 Uhr
Wahlbetrug in Dortmund

Dortmund. 2009 erlebte Dortmund ein politisches Debakel. Wer die Stadt künftig regiert ist noch ungewiss. Anfang 2010 soll die Oberbürgermeisterwahl wiederholt werden.

Wahlbetrug, Haushaltslüge, zum Schluss die Selbstauflösung des Stadtrates: Seit dem kommunalen Urnengang vom 30. August kommt Dortmund nicht mehr zur Ruhe.

Am finanziellen Abgrund

Weil der umstrittene Ex-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) vor der Wahl ein drohendes Haushaltsloch verschwiegen hatte und nur 17 Stunden nach Schließung der Wahllokale eine sofortige Haushaltssperre verhängte, geriet die zweitgrößte NRW-Stadt bundesweit in die Schlagzeilen.

Schlimmer noch: Plötzlich steht der einstige Musterknabe des Strukturwandels finanziell am Abgrund und politisch vor einem Scherbenhaufen. Letzteres geht besonders auf das Konto der regierenden SPD. Denn auch Langemeyers vormaliger Stellvertreter, der jetzige OB Ullrich Sierau, geriet wegen der Haushaltsaffäre ins Zwielicht. Das Ende vom Lied: Der Rat beschloss seine Selbstauflösung. Die Wahl wird wiederholt. Und Sierau darf Mitte Januar sein Amtszimmer wieder räumen. Für eine Übergangszeit steht Dortmund also ohne reguläres Stadtoberhaupt und ohne gewählte Volksvertretung da.

Michael Kohlstadt

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