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Rückblick 2009

Das Superwahljahr

22.12.2009 | 19:38 Uhr
Das Superwahljahr

Essen. 2009 mussten die Deutschen viele Entscheidungen treffen. Bei der Europa- und der Bundestagswahl sowie bei den Kommunalwahlen in sechs Bundesländern waren die Stimmen der Wähler gefragt.

Die selbst ernannten Wunschpartner fanden zusammen – doch für ausgiebige Flitterwochen blieb keine Zeit. Kaum hatten Union und FDP die Bundestagswahlen am 27. September mit satter Mehrheit für sich entschieden, da machte auch schon das Wort vom schwarz-gelben „Stolperstart” die Runde.

Jung musste nach wenigen Wochen abtreten

Die Koalitionsverhandlungen zogen sich länger als geplant, der koalitionsinterne Streit um die vor der Wahl vor allem von der FDP versprochenen Steuersenkungen beherrschte die Schlagzeilen, der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und der von einem deutschen Offizier angeforderte Luftschlag bescherte der alten und neuen Kanzlerin Angela Merkel alsbald die erste Regierungskrise.

Franz Josef Jung – gerade vom Verteidigungs- ins Arbeitsministerium umgezogen – musste nach nur wenigen Wochen seinen Hut nehmen. Der CDU-Mann hatte sich mit seinem Informations-Debakel nach dem Bombenangriff selbst ins Aus manövriert. Die Kundus-Krise weitete sich trotzdem aus und wird die Regierung auch im kommenden Jahr beschäftigen.

Die eigentlichen Wahlverlierer waren jedoch die Sozialdemokraten – sie verloren zweistellig und landeten bei gerade einmal 23 Prozent.

SPD in schwerer See

Parteichef Franz Müntefering trat daraufhin ab, der unterlegene Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier rettete sich zumindest ins Amt des Fraktionschefs im Bundestag. Er wäre wohl auch gern SPD-Vorsitzender geworden, doch den Posten sicherte sich in einer Nacht-und-Nebel-Aktion Sigmar Gabriel. Dem Neuen steht ein hartes Stück Arbeit bevor – die arg gebeutelte SPD muss um ihre Funktion als Volkspartei bangen.

Dass die SPD in schwere See geraten würde, hatte sich bereits zuvor angekündigt. Bei der Europawahl im Juni war die Partei bei 20,8 Prozent gelandet. Da war es auch kein Trost, dass die Union ebenfalls kräftig Federn lassen musste. Satte Zugewinne konnte dagegen in Berlin wie in Brüssel die FDP melden.

Nur einmal sah es nach einem Hoffnungsschimmer für die SPD aus. Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im August trumpften sozialdemokratische Kandidaten im Revier groß auf.

In Essen regiert mit Reinhard Paß nun wieder ein SPD-Oberbürgermeister, die umkämpfte Symbolstadt Dortmund wurde gehalten und auch in Köln holte sich die SPD den Chefsessel im Rathaus von der CDU zurück.

Ergebnis vorab auf Twitter veröffentlicht

Auf ganz NRW bezogen, musste die SPD jedoch – wie die CDU auch – Verluste einstecken.

Und noch eine Wahl gab es 2009: die des Staatsoberhauptes. Hierbei setzte sich der amtierende Bundespräsident Horst Köhler (CDU) gegen die SPD-Kandidatin Gesine Schwan bereits im ersten Wahlgang in der Bundesversammlung durch.

Kurios: Zwei Bundestagsmitglieder veröffentlichten über Twitter das Ergebnis vor der offiziellen Bekanntgabe, das danach keine echte Überraschung mehr für alle Beteiligten war.

Walter Bau

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