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Zoff um Wahlkampfauftakt

04.08.2015 | 19:29 Uhr
Zoff um Wahlkampfauftakt
Wer plakatierte wann, und welche Information bekam wer im Bürgermeisterwahlkampf? Die Stadt beteuert „Gleichbehandlung“ aller Kandidaten.Foto: Thomas Nitsche

Witten.  Bürgermeisterin startete Samstag „Info-Stand“ auf dem Rathausplatz Witten, Piraten wurde „Wahlstand“ vor Montag untersagt. Linke beklagen „Foulspiel“

Anfang der Woche startete der Wahlkampf um das Spitzenamt im Rathaus in seine erste Runde, und schon jetzt gibt’s mächtig Zoff hinter den Kulissen. Dabei geht es um nichts weniger als die Frage: Wann geht’s eigentlich los?

Laut städtischem Wahlamt beginnt die heiße Phase der Auseinandersetzung sechs Wochen vor der Wahl. Die findet bekanntlich am 13. September statt. Von diesem Datum aus sechs Wochen zurück gerechnet kommt man auf den 2. August – der war letzten Sonntag. Ab dann dürfen die Kandidaten an öffentlichen Orten im Stadtgebiet Plakate kleben und Wahlveranstaltungen abhalten.

Email legte Datum fest

Doch offenbar ist es im städtischen Ordnungsamt seit Jahr und Tag so, dass man es mit diesem Datum nicht so genau nimmt. „Wenn der genaue Tag, wie in diesem Fall, an einem Sonntag liegt, wird allen Kandidaten signalisiert, dass es kein Verbrechen sei, auch schon Freitag und Samstag mit dem Aufhängen der Plakate zu beginnen“, erklärt Stadtsprecherin Lena Kücük. Schließlich seien mit dem Aufhängen Menschen und Vorplanung verbunden. In diesem Sinne seien alle fünf Wittener Kandidaten informiert worden. Kücük: „Es gilt das Prinzip der Gleichbehandlung.“

Dem widerspricht Oliver Kalusch, Vorstand der Wittener Linken. „Am Donnerstag, 30.7., hat uns die Stadt Witten im Namen von Frau Leidemann per Email darauf hingewiesen, dass erst ab dem 2.8. Wahlplakate aufgehängt werden dürfen.“ Sonja Leidemann selbst habe sich aber nicht an das Datum gehalten und ihre Plakate schon vor dem 2.8. aufgehängt. Die Plakate des SPD-Kandidaten Frank Schweppe würden, beschwert sich WAZ-Leser Herbert Schlüter, bereits seit Donnerstag hängen. Kalusch: „Das nenne ich ein schweres Foul.“

Wahlstand verboten, Infostand erlaubt

Doris Eger aus Leidemanns- Wahlkampfteam wiegelt ab – auch sie hätten eine Email des Ordnungsamtes erhalten: „Die Aufstellung der Wahlplakate kann am Wochenende 31.7, 1./2.8.15 erfolgen.“

Stefan Borggraefe, Bürgermeisterkandidat der Wittener Piraten, moniert ebenfalls Ungleichbehandlung. „Wir haben einen Wahlstand für Samstag, 1.8., auf dem Rathausplatz angemeldet. Er wurde uns untersagt.“ Tatsächlich besagt das Schreiben vom Ordnungsamt an die Piraten, das der Redaktion vorliegt, dass ein Wahlstand erst ab dem 2.8. erlaubt sei. Die amtierende Bürgermeisterin und ihr Team hatten am Samstag, 1.8., einen Stand auf dem Rathausplatz aufgebaut. „Sie hatte einen Info-Stand beantragt, das ist etwas anderes als ein Wahlstand mit Musikbeiträgen, Bühnenaufbau, Alkoholausschank und Essensausgabe und darum erlaubt“, erklärt Stadtsprecherin Kücük.

Nerven liegen blank

Dass in diesem Wahlkampf die Nerven blank liegen, zeigte sich schon in den vergangenen Wochen: Die SPD hatte sich mit der Plakatierung eines „Schöne Ferien“-Motivs bereits vor der Zeit die besten Standorte gesichert.

Tina Bucek

Kommentare
17.08.2015
08:16
Gestern war Wahlkampf beim Triatlon
von vomDach | #13

Frau Leidemann hat sich da wieder einmal wichtig gemacht und stolz auf die Sponsoren, auch Ostermann hingewiesen.
Dann kam der Hammer, ein Damenteam...
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2015-08-04 19:29
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