Wittener Genossen fühlen sich von Bundes-SPD hintergangen

Arbeiten nach der Wahl weiter zusammen: Bürgermeisterin Sonja Leidemann (rechts) und der Erste Beigeordnete Frank Schweppe (2. v. re.) bei einem Termin der Stadt Witten in der Hardenstein-Gesamtschule im Dezember. Am 27. September 2015 waren noch sie gegeneinander angetreten – Schweppe als offizieller Kandidat von SPD (und CDU), SPD-Mitglied und Amtsinhaberin Leidemann als Einzelkandidatin.
Arbeiten nach der Wahl weiter zusammen: Bürgermeisterin Sonja Leidemann (rechts) und der Erste Beigeordnete Frank Schweppe (2. v. re.) bei einem Termin der Stadt Witten in der Hardenstein-Gesamtschule im Dezember. Am 27. September 2015 waren noch sie gegeneinander angetreten – Schweppe als offizieller Kandidat von SPD (und CDU), SPD-Mitglied und Amtsinhaberin Leidemann als Einzelkandidatin.
Was wir bereits wissen
In einem Brief äußern Mitglieder des SPD-Vorstands Heven geharnischte Kritik an der Bundesschiedskommission. Diese habe Zusagen nicht gehalten.

Witten..  Nach der Entscheidung der Bundesschiedskommission der SPD, Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann eine „Rüge“ zu erteilen, sie aber nicht aus der Partei auszuschließen, ist in der Wittener SPD noch keine Ruhe eingetreten.

Verantwortliche des Ortsvereins Heven und andere, die ihren Rauswurf gefordert hatten, haben einen geharnischten Brief nach Berlin geschrieben. „Wir bedauern, dass die Bundesschiedskommission auf das Märchen hereingefallen ist, nach dem Frau Leidemann vor allem als ,Opfer’ einiger Funktionäre der Wittener SPD zu sehen ist“, beklagen die Unterzeichner. Sie mahnen Fehler im Verfahren an und fordern, dass sich Bundesparteivorstand mit dem Thema befasst.

Fraktionsspitze mit im Boot

Der Brief an die Bundesschiedskommission der SPD ist unterschrieben von Claas Kretzmer (Vorsitzender), Heinz Jürgen Dietrich und Dietrich Kessel aus dem Vorstand der SPD Heven-Krone, sowie von Thomas Richter, SPD-Fraktionschef im Rat, und dessen Vize Wilhelm Humberg.

Der Ortsverein Heven-Krone hatte das Parteiordnungsverfahren beantragt. Während die SPD-Schiedskommissionen im Unterbezirk EN und auf Landesebene Leidemann aus der SPD ausschlossen, weil sie gegen den offiziellen SPD-Kandidaten (Schweppe) angetreten war, beließ es die Bundesschiedskommission Mitte Dezember bei einer Rüge.

Ortsverein Heven sollte „überrumpelt“ werden

Drei Wochen zuvor hatte es einen Gütetermin gegeben. Dabei machte ein Vertreter der Bundesschiedskommission angeblich den Vorschlag: Der Ortsverein möge seinen Ausschlussantrag zurückziehen, wenn Leidemann dafür „Fehler“ bei ihrer Kandidatur einräume. Anders als von der Bundeskommission dargestellt, sei es aber nie zu einer solchen Einigung gekommen, heißt es in dem Brief. Nicht nur wären die OV-Vertreter beim Gütetermin dazu gar nicht bevollmächtigt gewesen. Der OV-Vorstand, der sechs Tage später tagte, lehnte eine gemeinsame Erklärung auch ab, obwohl man ihm diese nach dem Motto „Vogel, friss oder stirb!“ vorgelegt habe. Er habe sich aber nicht „überrumpeln“ lassen, auch nicht durch das „vehemente Eintreten des Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Kapschack“ dafür.

Das Papier war dem Vorstand zu allgemein. Es habe nur den Hinweis enthalten, dass sich Leidemann wohl nicht den geltenden Parteistatuten entsprechend verhalten habe. Dem Vorstand fehlte u.a. die Verpflichtung Leidemanns zur Zahlung von mehreren zehntausend Euro an Sonderbeiträgen an den Stadtverband, mit denen sie seiner Auffassung nach noch in Rückstand ist.

Vor Drohung eingeknickt?

Nach Angaben der Schreiber des Protestbriefes hatte die Bundesschiedskommission im Vorfeld sogar signalisiert, den Parteiausschluss zu bestätigen, falls Heven-Krone seinen Antrag nicht zurückziehe. Sie entschied dann trotzdem anders – für Leidemann. Vermutlich auch deshalb, weil ihr Mitstreiter Klaus Lohmann andernfalls mit einer Zivilklage gedroht hatte, glauben die Unterzeichner. Mit der „Rüge“ habe die Kommission aber die Wittener SPD-Mitglieder vor den Kopf gestoßen, die die Einhaltung der Parteistatuten für unverzichtbar hielten.