Wittener Bürgermeisterin Sonja Leidemann aus SPD ausgeschlossen

Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann (SPD) bei der Straßenaktion "One Billion Rising" gegen Gewalt an Frauen am 14. Februar 2015 in Witten. Nun wurde sie aus ihrer eigenen Partei ausgeschlossen.
Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann (SPD) bei der Straßenaktion "One Billion Rising" gegen Gewalt an Frauen am 14. Februar 2015 in Witten. Nun wurde sie aus ihrer eigenen Partei ausgeschlossen.
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Was wir bereits wissen
Die Schiedskommission der SPD Ennepe Ruhr schließt Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann aus der Partei aus. „Ich bin sehr enttäuscht“, sagt Leidemann und kündigt Berufung an.

Witten.. Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Ennepe-Ruhr hat nach einer mündlichen Anhörung am Donnerstag (23. April 2015) die Entscheidung getroffen, Sonja Leide­mann aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auszuschließen.

Diese Entscheidung, die der Vorsitzende der Schiedskommission am Donnerstagabend verkündet hat, wird den Verfahrensbeteiligten in der nächsten Woche schriftlich zugestellt. Sonja Leidemann habe das Recht, innerhalb der nächsten zwei Wochen Berufung einzulegen, teilte die Geschäftsführung des SPD-Unterbezirks Ennepe-Ruhr in einer kurzen Presseerkärung mit.

Keine Angabe zu den Gründen

Zu den Gründen wurde nichts mitgeteilt. Alle Beteiligten seien bis zum Abschluss des Verfahrens zur Verschwiegenheit verpflichtet, hieß es.

Auch Sonja Leidemann äußerte sich in einer ersten Reaktion nicht zu den Gründen des Parteiausschlusses. Sie sagte zur WAZ Witten: „Ich bin sehr enttäuscht über das Urteil der Schiedskommisssion. Wir hatten erwartet, dass sie unseren Argumenten Folge leistet. Wir werden natürlich in Berufung gehen.“ Sie hoffe, dass sie die nächste Instanz – die Schiedskommission auf Landesebene, eine andere Enscheidung fällen werde, so Leidemann weiter, und sich ihrer Argumentation anschließe.

Verstoß gegen Parteistatuten

Zum Hintergrund: Der Antrag, die Spitzengenossin Sonja Leidemann nach über 20 Jahren aus der SPD zu werfen, stammt vom Ortsverein Heven. Er bezieht sich dabei auf die Parteistatuten, gegen die Leidemann mit der Bekanntgabe ihrer Bürgermeisterkandidatur für die Wahl am 13. September verstoßen habe.

Politik Laut Organisationssstaut der SPD ist es einem anderen Parteimitglied verboten, gegen einen von der Partei bereits nominiertes Kandidaten, in dem Fall Frank Schweppe, anzutreten. Nun argumentiert Leidemann, sie habe ihren Hut schon in den Ring geworfen, als Frank Schweppe seine Kandidatur noch gar nicht angemeldet habe.