Wittener Bürgermeisterin droht Parteiausschluss

Aus Kollegen werden Kontrahenten: Frank Schweppe wird aller Voraussicht nach bei der Bürgermeisterwahl im September gegen Amtsinhaberin Sonja Leidemann antreten. Am Samstag (7.3.) will die SPD ihn nominieren.
Aus Kollegen werden Kontrahenten: Frank Schweppe wird aller Voraussicht nach bei der Bürgermeisterwahl im September gegen Amtsinhaberin Sonja Leidemann antreten. Am Samstag (7.3.) will die SPD ihn nominieren.
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Was wir bereits wissen
Der Bürgermeisterin könnte der Parteiausschluss drohen, wenn sie gegen Frank Schweppe kandidiert. Zwei Bewerber mit SPD-Parteibuch sind einer zuviel.

Witten..  Sollte die Genossin Leidemann wie beabsichtigt gegen den Genossen Schweppe bei der Bürgermeisterwahl im September antreten, müsste sie die SPD vorher verlassen. Das jedenfalls meint der Parteivorstand. Die Amtsinhaberin sieht das anders. Sie will kandidieren, erneut mit Parteibuch.

Kein SPD-Mitglied dürfe gegen den von der Partei nominierten Kandidaten antreten, glaubte zumindest am Sonntag noch Bundestagsabgeordneter Ralf Kapschack, Schatzmeister und Vorstandsmitglied des Stadtverbandes. „Da gibt es überhaupt keinen Ermessensspielraum.“ Er zitierte noch am Montagmittag (2.3.) Paragraf 6c der Parteistatuten: „Unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD ist die Kandidatur gegen die bereits von der zuständigen Parteigliederung beschlossene Nominierung für ein öffentliches Amt oder Mandat.“ Der Kandidat der SPD wird aller Voraussicht nach Schweppe heißen.

Kandidatur vor Nominierung Schweppes angemeldet

Glaubte der SPD-Vorstand am Sonntag (1.3.) noch, der Parteiausschluss Leidemann werde automatisch erfolgen, wenn sie ihre Kandidatur nicht innerhalb einer Woche zurückzieht, ruderte er am späten Montagnachmittag (2.3.) etwas zurück. Inzwischen hatte man erfahren, dass Sonja Leidemann ihre Bewerbung beim Wahlleiter bereits abgeben hat. Und das macht die Sache kompliziert.

Denn Frank Schweppe wird erst am Samstag nominiert. Das heißt: Es ist noch gar nicht beschlossene Sache, wie es Paragraf 6c verlangt. Was ein feiner Unterscheid sein könnte. Das weiß auch Sonja Leidemann: „Ich habe erklärt, dass ich aus dem Amt heraus kandidiere, b e v o r Frank Schweppe nominiert wurde. Ich sehe da keinen Ausschließungsgrund.“

Aus parteiinternem Kandidatenrennen ausgestiegen

Die 54-Jährige war am 20. Februar aus dem parteiinternen Kandidatenrennen ausgestiegen, nachdem ihr Erster Beigeordneter Frank Schweppe überraschend als Gegenkandidat aufgetaucht war und die Parteiführung eine von Leidemann geforderte Mitgliederbefragung abgelehnt hatte. Sich einer Haupt- und Vertreterversammlung stellen, das wollte sie nicht mehr. Gleichzeitig erklärte die Herbederin, die seit 2004 Bürgermeisterin ist, nun aus dem Amt heraus zu kandidieren. Was die Wahlordnung ausdrücklich zulasse.

Inzwischen bemüht der Wittener Stadtverbandsvorstand die Experten in der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus in Berlin, wie mit der unbequemen Genossin Bürgermeisterin zu verfahren ist. Eine Antwort wird für heute erwartet. Für die heimische SPD-Spitze steht fest: „Es ist unvereinbar, dass es zwei Kandidaten einer sozialdemokratischen Partei gibt.“ Das sei in den Statuten nach Paragraf 6c eindeutig geregelt.

Bürgermeisterin will Parteibuch nicht abgeben

Sollte es zum Ordnungs- bzw. Ausschlussverfahren kommen, müsste der Landesverband tätig werden. Die Bürgermeisterin, die in der Vertreterversammlung am Samstag (7.3.) noch auf dem Stimmzettel steht, will in dem Streit nicht klein beigeben. Sie werde kandidieren und habe nicht vor, ihr Parteibuch nach fast 30 Jahren abzugeben.