Piraten wollen Sitzungen im Internet übertragen

Sie wollen Wittener Ratssitzungen online zeigen:Stefan Borggraefe (Mitte) und Roland Löpke (2.v.r.).Parteimitarbeiterin Klara Berger (rechts) findet’s gut.
Sie wollen Wittener Ratssitzungen online zeigen:Stefan Borggraefe (Mitte) und Roland Löpke (2.v.r.).Parteimitarbeiterin Klara Berger (rechts) findet’s gut.
Foto: Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Wittener Ratsherren nutzen eine Kampagne des Landesverbands, um für ihr lokales Projekt zu werben.

Witten..  Der Landesverband der Piraten hat sich am Dienstag auf dem Berliner Platz vorgestellt. Mitgebracht hatte er dafür sein mobiles Büro, auf dessen Fernseher die Sitzung der Landtagsfraktion live übertragen wurde. Diesen Anlass nutzten die Wittener Ratsherren Stefan Borggraefe und Roland Löpke, um auf ein hiesiges Projekt aufmerksam zu machen. „Wir wollen erreichen, dass auch die Ratssitzungen online übertragen werden“, sagte Borggraefe.

„Wir Piraten wollen die gesamte Politik transparenter und verständlicher machen“, so der ehemalige Bürgermeisterkandidat. „Die Bürger müssen sich wieder mehr für Politik interessieren und die Übertragung ist dafür ein Schritt von vielen.“ Einen entsprechenden Vorstoß der Linken im Jahr 2014 habe seine Partei damals nicht unterstützt, weil die Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder darin nach Ansicht der Piraten nicht ausreichend geschützt waren. Ein neuer Antrag soll diese Schwäche beheben.

Piraten wollen jetzt eine Mehrheit für ihren künftigen Antrag bilden

Noch sind die Piraten dabei, eine Mehrheit für ihren künftigen Antrag zu bilden. „Wir haben schon einige Befürworter gefunden“, sagte Fraktionschef Löpke. „Wesentlich mehr Menschen sollen sich an unserer Demokratie beteiligen.“ Die bisherigen Ergebnisprotokolle der Ratssitzungen seien dabei keine Hilfe. Dass die klamme Stadt die Übertragung nicht bezahlen könne, zählt für Borggraefe übrigens nicht als Argument. Der Service, den etwa seine Landtagsfraktion nutzt, koste pro Jahr 1500 Euro. „Das ist durchaus zu finanzieren und kein allzu großer Aufwand.“