Leidemann-Anwalt nennt Vorwürfe „abwegig“ und „naiv“

Nicht für die SPD, sondern als Alleinkandidatin „aus dem Amt heraus“, war Amtsinhaberin Sonja Leidemann bei der Bürgermeisterwahl 2015 angetreten.
Nicht für die SPD, sondern als Alleinkandidatin „aus dem Amt heraus“, war Amtsinhaberin Sonja Leidemann bei der Bürgermeisterwahl 2015 angetreten.
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Was wir bereits wissen
Anwalt verteidigt Bundesschiedskommisson gegen Kritik aus dem SPD-Ortsverein Heven-Krone. Dessen Vorsitzender habe selbst sein Wort gebrochen.

Die Bundesschiedskommission der SPD hat Sonja Leidemann nicht aus der SPD ausgeschlossen, sondern wegen ihrer Kandidatur gegen den offiziellen SPD-Kandidaten Frank Schweppe nur gerügt. In einem Protestbrief nach Berlin hatten u.a. die Antragsteller der SPD Heven-Krone der Bundeskommission (nicht wörtlich, aber inhaltlich) Wortbruch vorgeworfen. Hierauf nahm am Dienstag Sonja Leidemanns Anwalt Friedrich Grawert schriftlich Stellung.

Nach seiner Schilderung hatten sich am 4. November alle Beteiligten auf eine Vorgehensweise geeinigt, durch die das Verfahren durch Einstellung erledigt werden sollte. Grawert: „Der Vorsitzende des Ortsvereins Heven-Krone Claas Kretzmer hat allerdings das Zustandekommen der Vereinbarung von der Zustimmung seines Ortsvereinsvorstandes abhängig gemacht und zugesagt, sich in seinem Vorstand für die Annahme des erarbeiteten Kompromisses einzusetzen. Tatsächlich hat Herr Kretzmer in der Vorstandssitzung gegen diesen Vorschlag gestimmt und auf diese Weise sein Wort gebrochen.“

„Völlig abwegig“ nennt Grawert die „Unterstellung“, die Kommission habe ein bestimmtes Abstimmungsverfahren (Parteiausschluss bei Nichteinigung, d. Red.) signalisiert. Hinweise auf einen möglichen Ausgang habe der Verhandlungsleiter am 4.11. ausdrücklich abgelehnt. „Die gegenseitige Darstellung und die Unterstellung eines Wortbruchs auf Seiten der Bundesschiedskommission lässt das Niveau erkennen, auf dem Herr Kretzmer und seine Mitstreiter die Diskussion führen.“

„Naiv“ nennt Grawert sowohl die Annahme, mit der Einschaltung des SPD-Bundesvorstandes noch die rechtskräftige Entscheidung der Bundesschiedskommission in Frage stellen zu können, als auch die Vermutung, die Androhung eines zivilrechtlichen Verfahrens habe die Kommission beeinflusst.

Das Treffen vom 4. November sei bei allen Beteiligten vom Willen geprägt gewesen, „zu einer einvernehmlichen Regelung zu kommen, die zugleich eine Basis darstellt, um die Zerrissenheit der Wittener SPD zu beenden“, so Grawert. Deshalb sei es „bedauerlich, dass die ausgehandelte einvernehmliche Regelung am Vorstand des Ortsvereins Heven-Krone gescheitert ist. Gleichwohl sollten die am 4. November eingeleiteten Bemühungen um die Beilegung der Konflikte in der Wittener SPD weiter verfolgt werden. Die Bürgermeisterin Sonja Leidemann ist im Interesse der Stadt bereit, hierzu ihren Beitrag zu leisten.“