Land erläutert Städten Verteilung von Flüchtlingen

Als Landesnotunterkunft wird die Jahnhalle nicht mehr benötigt.
Als Landesnotunterkunft wird die Jahnhalle nicht mehr benötigt.
Foto: Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Das Land lässt sich künftig bei der Zuweisung von Flüchtlingen in die Karten schauen. Jede Stadt kann fragen, warum sie wie viele Zuwanderer bekommt.

Witten..  Nach der massiven Kritik an der Verteilung der Flüchtlinge durch das Land und der Kostenerstattung sollen die Kommunen künftig besser beraten werden.

Die auch für Witten zuständige Bezirksregierung Arnsberg weist auf ein „deutlich ausgeweitetes Beratungsangebot“ hin. So könnten „mögliche Unsicherheiten“ über die Berechnungsgrundlage rund um die Zuweisungen schnell aufgeklärt werden. Um eine individuelle Überprüfung der jeweiligen Berechnungen zu ermöglichen, wird Kommunen empfohlen, sich per Mail an eine „Clearingstelle“ zu wenden (clearing-arnsberg@bra.nrw.de).

„Einheitliche Berechnung“ für alle Kommunen in NRW

Diese „Zuweisungsberechnung“ der Bezirksregierung basiere auf den klaren Vorgaben des landesweit gültigen Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW, heißt es. Die Berechnung werde für alle 396 Städte und Gemeinden einheitlich durchgeführt, um eine mögliche Bevorzugung oder Benachteiligung zu vermeiden.

Der Grundgedanke sieht laut Arnsberg eine an Einwohnerzahl und Fläche orientierte, gleichmäßige Belastung aller Kommunen vor. Zugunsten aller Gemeinden würden Entlastungsfaktoren berücksichtigt. Dazu gehörten die Anrechnung von Kontingentflüchtlingen, unerlaubt Eingereisten, unbegleiteten Minderjährigen und den in einzelnen Kommunen vorgehaltenen Unterbringungskapazitäten des Landes. Letzteres war in Witten die Jahnhalle.