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Stadtbücherei

Initiative akzeptiert „Bürgerabstimmung“

15.02.2013 | 17:22 Uhr
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Initiative akzeptiert „Bürgerabstimmung“
Die Stadtbücherei in Witten.Foto: Walter Fischer

Witten. Dieselbe Frage unter einem anderen Namen - das ist das Ergebnis der Beratungen zwischen Stadtverwaltung und der Bürgerinitiative „Rettet die Stadtbücherei“.

Wie berichtet soll das Votum der Bürger über einen Verkauf des Gebäudes Ruhrstraße 48 jetzt unter der Bezeichnung „Bürgerabstimmung“ laufen. Dabei soll die ursprüngliche Frage des geplanten und für unzulässig erklärten Ratsbürgerentscheids übernommen werden. Demzufolge sollen die Bürger über die Frage abstimmen: „Sind Sie für den Umzug der Stadtbücherei von der Ruhrstraße 48 in das Märkische Museum an der Husemannstraße 12, das zu diesem Zweck einen Anbau erhält?“ Angekreuzt werden kann nur „Ja“ oder „Nein“.

Um dieser Befragung einen Sinn zu geben, muss sich allerdings der Vorstand des Kulturforums Witten bereit erklären, unabhängig von seinen Zuständigkeiten die Entscheidung der Bürgerschaft in dieser Angelegenheit verbindlich zu akzeptieren. Die Bürgerinitiative drängt noch auf den Zusatz: „Sollte sich die Bürgerabstimmung gegen einen Umzug aussprechen, so wird die Ruhrstraße 48 nicht verkauft.“

Die Bürgerabstimmung würde genau so verlaufen wie der ursprünglich geplante Ratsbürgerentscheid. Der jedoch ist an unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen Stadtverwaltung, EN-Kreis und Bezirksregierung Arnsberg gescheitert.

Rechnung geht an die Stadtkasse

Die beiden letzteren sind Gremien der Kommunalaufsicht und hatten beanstandet, dass der Rat nicht über die Belange des Kulturforums als Anstalt öffentlichen Rechts entscheiden oder einen Ratsbürgerentscheid verabschieden könne. Dazu gehört auch die Zuständigkeit über den Verkauf von Liegenschaften, die dem Kulturforum allein obliegt. Nur eine Satzungsänderung des Kulturforums hätte den Weg dazu geöffnet - die aber wird von den meisten im Rat vertretenen Fraktionen nicht begrüßt.

Stimmt das Kulturforum am Montag diesem Vorschlag zu, kann der Rat am 11. März über die Bürgerabstimmung befinden. Die Rechnung dafür geht an die Stadtkasse: Da der Rat über eine Bürgerabstimmung zu entscheiden hat, werden die Verfahrenskosten durch die Stadt Witten getragen. Die Stadt sieht Eile geboten, denn das Kaufangebot des Investors Philip Lehmann für das jetzige Büchereigebäude ist bis zum 1. Juni befristet.

Bernd Kassner

Kommentare
17.02.2013
16:31
#5 Erste Wahl um die 2 Millionen die die Museumserweiterung kosten soll
von p.s.a | #7

städtebaulich sinnvoll zu invertieren ist natürlich der Kornmarkt. Wo eine Bücherei im Rathaus platziert werden kann wird Ihnen jeder guter Architekt sagen können.

2 Antworten
Das ist wieder typisch psa.
von vomDach | #7-1

Natürlich weiß er, dass im Rathaus nach dem Umbau kein Platz mehr sein wird und natürlich weiß er, dass er nicht im geringstem weiß, wo man die Bücherei unterbringen kann.
Weiterhin weiß er auch, dass man vermutlich mit einer Internetabstimmung die Kosten dafür ermitteln kann.#
Er macht Vorschläge, Kostenermittlung und Umsetzbarkeit müssen andere durchführen und dann zweifelt er das auch noch an.

Lieber Dachbewohner,
von p.s.a | #7-2

was in das Rathaus kommt ist eine Entscheidung die es noch zu treffen gilt. Da kann man durchaus Büros ohne Publikumsverkehr an billigere Orte verlegen.

Wie naiv ist es eigentlich von Ihnen zu glauben man könne per Bürgerentscheid die Kosten ermitteln.

Selbstverständlich ist es die Sache von Profis mehrere Alternativen zu prüfen, dafür bezahlt der Bürger seine Verwaltung schließlich.

17.02.2013
11:01
Initiative akzeptiert „Bürgerabstimmung“
von Ruedinghauser | #6

Ich verstehe diese ganze Aufregung um das Thema überhaupt nicht. Erwachsene Menschen diskutieren über Monate hinweg, die Bücherei in eine Lage zu verlegen, die noch nicht mal eine Bushaltestelle weiter entfernt ist. Außerdem muss man mal endlich wirtschaftlich denken: Wenn der Anbau am Museum weniger kostet als die Erlöse des Büchereiverkaufs betragen, entsteht ein Plus in der Kasse. Witten ist verschuldet, also würde dieses Plus helfen, Schulden abzubauen. Warum sollte man denn dann das bisherige Gebäude behalten? Um engstirnige Leute zufrieden zu stellen, die ja auch für die Kosten nicht aufkommen müssen?

17.02.2013
10:13
@p.s.a.
von Muellermueller | #5

wo im Rathaus sollte ihrer Meinung nach die Bücherei untergebracht werden?

16.02.2013
08:57
Herr Mathias sie kennen das Sprichwort über 1000 Fliegen auf dem Pferdeappel.
von p.s.a | #4

Fragen Sie sich doch mal, warum Sie für die Vorteile des Standort Husemannstrasse gegenüber Rathausumfeld keine echten Argumente liefern, sondern mich immer wieder mit dem Phlegma der Masse überzeugen wollen. Oder ist es falsch verstandene Parteiräson, oder was ist es sonst, dass dieser Standort favorisiert wird.

Unsinnig ist die Abstimmung keineswegs. Unsinnig ist allein, das dort eingesetzte Geld reichen würde ein Abstimmungsverfahren aufzubauen, dass mehrfach eingesetzt werden könnte.

15.02.2013
22:37
@p.s.a
von Herr_Matthias | #3

Haben Sie nicht mal die Frage gestellt, warum Sie eigentlich der einzige sind der für einen Standort in der Umgebung vom Rathaus ist?

Scheint wohl nicht so die gefragteste, gescheiteste und auch sinnvollste Alternative zu sein...

15.02.2013
21:59
Initiative akzeptiert „Bürgerabstimmung“
von Dorfmeister | #2

Diese unsinnige Abstimmung und damit auch die Kosten hat uns einzig und allein die Bürgermeisterin eingebrockt. Darum sollte sie auch bereit sein, mindestens diese zu übernehmen. Wie überhaupt die Verantwortung dafür, den rechtswidrigen Vergleich mit der Initiative abgeschlossen zu haben und damit das ganze Chaos verursacht zu haben.

15.02.2013
17:56
Schade,
von p.s.a | #1

dass nur die beiden schlechten Standorte zur Wahl stehen und der sinnvollste Standort, im Rathaus oder dessen Umfeld, außen vor bleibt.

2 Antworten
Schade
von vomDach | #1-1

dass dafür Geld ausgegeben wird. Schade, dass eine BI noch höhere Schulden für die Allgemeinheit verursachen kann. Die Selbstverwirklichung der angeblichen Bürgervertretung kostet unser Geld, plus Zinsen.

Schade,
von p.s.a | #1-2

dass Sie nur Bürgerbeteiligung verunglimpfen wollen statt preiswerte Bürgerbeteiligungen einzufordern.

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