Grüne stellen keinen Bürgermeisterkandidaten auf

Die Grünen in Witten werden voraussichtlich keinen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13. September stellen.

„Ich gehe nicht davon aus, dass wir als Wittener Grüne für diese Wahl einen eigenen Kandidaten aufstellen“, sagte Paul Wood, Vorstandsmitglied und Ratsherr, am Rand des Neujahrsempfangs der Partei. Dass es in der Fraktion „eine klare Tendenz“ gebe, keinen Bewerber aus den eigenen Reihen ins Rennen zu schicken, bestätigte Lilo Dannert. „Da aber noch kein offizieller Ortsvereinsbeschluss vorliegt, werde ich mich in dieser Frage noch nicht öffentlich festlegen“, so die langjährige Grüne. Das Kandidatengerangel in der SPD betrachte man mit Skepsis.

„Es ist für uns unverständlich, dass die SPD keine Basisabstimmung durchführen will, um ihren Kandidaten zu bestimmen“, sagte Wood. Er vermutet taktische Gründe. „Es ist ja klar, wem eine solche Befragung nützen und wem sie schaden würde.“

Die Grünen wollen sich noch nicht festlegen, ob sie einen Kandidaten der SPD bei der Bürgermeisterwahl unterstützen würden. „Wir werden jetzt erst mal abwarten, wie die SPD sich am Ende entscheidet“, sagte Wood. Die Vorschlagsfrist der SPD-Ortsvereine für mögliche Bewerber endet am 6. Februar. Am 7. März will die SPD ihren Kandidaten wählen. Das Ende der Vorschlagsfrist endet für alle Parteien 48 Tage vor der Kommunalwahl: am 27. Juli um 18 Uhr.

SPD-Parteivorsitzende Christel Humme bestätigte am Montag, dass es wohl keine Mitgliederbefragung geben wird. Diese sei zwar möglich, rechtlich aber völlig unverbindlich. Um „jegliche Rechtsunsicherheit“ zu vermeiden, werde an den bisherigen Regeln festgehalten. „Die Ortsvereine schlagen vor, eine Hauptversammlung macht dann eine Empfehlung, und die im Wahlgesetz vorgesehene Vertreterversammlung wird den Kandidaten offiziell nominieren.“ Für künftige Entscheidungen solle es aber eine „noch breitere Beteiligung jedes einzelnen Mitglieds“ geben. Die SPD werde ihre Satzung entsprechend anpassen.

Humme betont, dass es bei der Ortsvereinskonferenz am Wochenende nicht um eine Entscheidung ging. Und: „Wenn jetzt schon mehrere Vorschläge vorliegen, ist das kein Zeichen von Uneinigkeit, sondern ein Beleg für eine personell gut aufgestellte Partei vor Ort.“