Flüchtlinge: Eine Million Euro Mehrkosten in 2015 für Witten

Besorgte Miene: Bürgermeisterin Sonja Leidemann wandte sich mit ihren Bürgermeister-Kollegen aus dem EN-Kreis  in einem offenen Brief an Bund land Land. Ihre Forderung: Alle Kosten müssten übernommen werden.
Besorgte Miene: Bürgermeisterin Sonja Leidemann wandte sich mit ihren Bürgermeister-Kollegen aus dem EN-Kreis in einem offenen Brief an Bund land Land. Ihre Forderung: Alle Kosten müssten übernommen werden.
Foto: Fischer / FUNKE Foto Services

Witten..  Bund und Land erhöhen die Mittel für die Flüchtlingshilfe. Trotzdem gerät diese für das mit knapp 400 Millionen Euro verschuldete Witten immer mehr zu einem kaum zu schulternden Kraftakt.

Für dieses Jahr seien eine Million Euro Mehrkosten im Vergleich zum Vorjahr realistisch, die bei der Stadt hängen blieben, rechnet Uwe Andresen vom Amt für Wohnen und Soziales vor. Musste die Stadt 2014 rund drei Millionen Euro netto zahlen, würden es in diesem Jahr schon rund vier werden. Zu den größten Posten zählen die Unterbringung der Flüchtlinge und das Haushaltsgeld – 333 bis 399 Euro für Erwachsene.

Appell der Bürgermeister

Hinzu kommen Gesundheitskosten und Leistungen wie etwa Renovierungen. Bund und Land versprechen der Stadt eine Aufstockung der Hilfe um 484 000 Euro. Aus Sicht von Uwe Andresen, der noch keine genauen Zahlen kennt, wäre das „ein Tropfen auf den heißen Stein“.

Bürgermeisterin Sonja Leidemann (SPD) hat darum nun gemeinsam mit den Bürgermeistern des EN-Kreises in einem offenen Brief mehr Geld für die Städte gefordert. Unterbringung, Betreuung, Lebensunterhalt, Kosten für Gesundheit sowie Schule, Kita und Jugendhilfe – alles dies müsse man zahlen, „ohne ausreichende Finanzmittel von Bund und Land“, klagen die Verwaltungschefs. Man stoße an die Grenzen der Belastbarkeit. „Eigentlich sind wir schon darüber hinaus.“ Dies führe zu einer „Entmündigung der Städte und Kreise unter dem Diktat der Haushaltssicherung“.

350 neue Flüchtlinge erwartet

Die Mehrausgaben, die nun von Bund und Land geleistet werden, seien „erste Schritte“, heißt es in dem offenen Brief. Dies reiche aber bei Weitem nicht aus. Es müssten alle Kosten, die „bis zur endgültigen Ausreise“ entstünden, erstattet werden, ebenso wie die notwendigen Investitionen in die Schaffung neuer Unterbringungsmöglichkeiten.

In Witten leben 588 Flüchtlinge. 460 konnten in Privatwohnungen untergebracht werden. In diesem Jahr werden 350 neue Flüchtlinge in Witten erwartet. Die Stadt bittet deshalb weiter darum, freie Wohnungen zu melden: 581 50 57. Container aufzustellen, so Uwe Andresen, sei nur „die letzte Alternative“.