Die Basis ist gefordert

Streit um Mitgliederbefragung/SPD-Vorsitzende Christel Humme wirft Bürgermeisterin Leidemann parteischädigendes Verhalten vor
Sonja Leidemann hat weder in ihrem Brief an die SPD-Mitglieder noch im Interview ihrer Partei „undemokratisches Verhalten“ vorgeworfen. Sie hat an die „basisdemokratische Tradition“ appelliert, die es gibt, und sich für eine Mitgliederbefragung eingesetzt, nicht für eine Vollversammlung, die die Satzungsänderung erforderlich macht. Weder die (von Christel Humme, Anm.d.Red.) nicht erläuterten „rechtlichen Gründe“ noch die „Beeinflussung der Wahlkampfplanung“ sind überzeugende Argumente dagegen.


Bleibt die Frage, warum Sonja Leidemann nicht schon 2004 und 2009 eine Mitgliederbefragung gefordert habe. Weil sie in beiden Wahlen alleinige Kandidatin war. Mitgliederbefragungen sind dann sinnvoll, wenn mehrere antreten.


Ein weiterer Grund, sie zu fordern, kann in dem Verhalten von Teilen der Partei, vor allem der Führungsmannschaft, gegenüber der Bürgermeisterin zu suchen sein. Seit Jahren zieht man gegen sie zu Felde. Der Gipfel ist der unglaubliche Brief des Stadtverbandsvorstands. So etwas ist mir in 51 Jahren Parteizugehörigkeit noch nicht untergekommen. Die Basis ist gefordert. Volker-J. Rieber, von 1984 bis 2009 für die SPD im Rat