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Stadtbücherei

Bürgerinitiative: Kein Vertrauen

17.01.2013 | 18:10 Uhr
Bürgerinitiative: Kein Vertrauen
Die Bürgerinitiative am 20. Dezember bei der Übergabe der Unterschriften an Norbert Gärtner (2.v..l.) im Rathaus.

Harald Kahl stellt Verbindlichkeit einer Bürgerbefragung in Zweifel und kann sich auch eine Klage vorstellen.

Witten. Über ihre Haltung zum möglichen Verfahren einer Bürgerbefragung anstelle eines Bürgerentscheides will die Bürgerinitiative „Rettet unsere Stadtbücherei“ bei einer Sondersitzung am Freitag beraten.

Im Gespräch mit unserer Zeitung erläuterte Mitinitiator Harald Kahl schon am Donnerstag seine persönliche Meinung. Eine mögliche Klage gegen die Stadt schließt er nicht aus.

„Die Schwierigkeiten der juristischen Auslegung der verschiedenen Kompetenzen begleiten uns schon von Anfang an“, erklärt er. „Diese Rechtslage muss irgendwann auch von irgendwem geklärt werden.“ Der Bürgerbefragung steht Kahl deshalb kritisch gegenüber. Er gehe davon aus, dass sie nicht juristisch greife und nicht einklagbar sei.

Denn, dass sich Stadt und Kulturforum wirklich nach dem Ergebnis der Bürgerbefragung richten werden, zweifelt er an. „In der Bürgerwerkstatt ist kein Vertrauen gewachsen. Wenn wir uns tatsächlich auf die Befragung einlassen, dann nur mit Brief und Siegel, dass sich auch wirklich daran gehalten wird.“ Als Handlungsoption, um juristische Klarheit zu schaffen, zieht er persönlich daher auch eine Klage gegen die Stadt in Betracht. Rechtsberatung erhalte die Bürgerinitiative von Experten des Vereins „Direkte Demokratie“.

Die aktuelle Situation sei „ein Affront gegen Bürgerengagement“. Kahl: „Das ist doch ein WIT-Z!“

Anna Ernst

Kommentare
22.01.2013
16:09
Schon mal den oberen Teil des Fotos betrachtet
von vomDach | #6

3 Silber- "Locken" und Herr Gärtner. Die 3 haben scheinbar die Zeit und die Langeweile alles auf den Kopf zu stellen.
Egal was es kostet. Uns geht es...
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2013-01-17 18:10
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