Das aktuelle Wetter Witten 13°C
Stadtbücherei

Bürgerinitiative: Kein Vertrauen

17.01.2013 | 18:10 Uhr
Bürgerinitiative: Kein Vertrauen
Die Bürgerinitiative am 20. Dezember bei der Übergabe der Unterschriften an Norbert Gärtner (2.v..l.) im Rathaus.

Harald Kahl stellt Verbindlichkeit einer Bürgerbefragung in Zweifel und kann sich auch eine Klage vorstellen.

Witten. Über ihre Haltung zum möglichen Verfahren einer Bürgerbefragung anstelle eines Bürgerentscheides will die Bürgerinitiative „Rettet unsere Stadtbücherei“ bei einer Sondersitzung am Freitag beraten.

Im Gespräch mit unserer Zeitung erläuterte Mitinitiator Harald Kahl schon am Donnerstag seine persönliche Meinung. Eine mögliche Klage gegen die Stadt schließt er nicht aus.

„Die Schwierigkeiten der juristischen Auslegung der verschiedenen Kompetenzen begleiten uns schon von Anfang an“, erklärt er. „Diese Rechtslage muss irgendwann auch von irgendwem geklärt werden.“ Der Bürgerbefragung steht Kahl deshalb kritisch gegenüber. Er gehe davon aus, dass sie nicht juristisch greife und nicht einklagbar sei.

Denn, dass sich Stadt und Kulturforum wirklich nach dem Ergebnis der Bürgerbefragung richten werden, zweifelt er an. „In der Bürgerwerkstatt ist kein Vertrauen gewachsen. Wenn wir uns tatsächlich auf die Befragung einlassen, dann nur mit Brief und Siegel, dass sich auch wirklich daran gehalten wird.“ Als Handlungsoption, um juristische Klarheit zu schaffen, zieht er persönlich daher auch eine Klage gegen die Stadt in Betracht. Rechtsberatung erhalte die Bürgerinitiative von Experten des Vereins „Direkte Demokratie“.

Die aktuelle Situation sei „ein Affront gegen Bürgerengagement“. Kahl: „Das ist doch ein WIT-Z!“

Anna Ernst

Kommentare
22.01.2013
16:09
Schon mal den oberen Teil des Fotos betrachtet
von vomDach | #6

3 Silber- "Locken" und Herr Gärtner. Die 3 haben scheinbar die Zeit und die Langeweile alles auf den Kopf zu stellen.
Egal was es kostet. Uns geht es...
Weiterlesen

Funktionen
Aus dem Ressort
Wittener Lebenshilfe schafft zwei neue Kitas
Soziales
Die Lebenshilfe will auf ihrem Gelände an der Dortmunder Straße eine Kita bauen. Für eine weitere Tagesstätte will sie Räume in Bommern anmieten.
Eine App aus Witten begeistert weltweit WGs
Junge Gründer
Die Studenten Dennis Ortmann und Niklas Priddat entwickelten ein Programm, mit dem Gruppenabrechnungen vereinfacht werden.
Mehr als eine Leiche gibt es zum Dessert
Kultur
In ihrem neuen Stück „Und dann gab’s keines mehr…“ lässt die Ruhrbühne einen verrückten Mörderauf die Gäste eines englischen Landsitzes los.
Heimatfreunde feiern Neubeginn mit Schmalzstullen
Tradition
Verein aus Stockum/Düren eröffnen an der Hörder Straße ein Archiv. Viele aus dem Ort bringen alte Fotos oder historische Haushaltsgegenstände mit.
Frühjahrsbelebung in Witten leicht abgeschwächt
Arbeitslosigkeit
Nach den guten Vormonaten hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im April leicht verschlechtert. Zumindest sank die Erwerbslosenzahl nur leicht.
Fotos und Videos
Straßenserie Witten
Bildgalerie
Witten
Schloss Steinhausen
Bildgalerie
Maifest
Das isst der Pott
Bildgalerie
Serie
article
7492986
Bürgerinitiative: Kein Vertrauen
Bürgerinitiative: Kein Vertrauen
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/witten/buergerinitiative-kein-vertrauen-id7492986.html
2013-01-17 18:10
Witten