Das aktuelle Wetter Witten 16°C
Haushalt 2016

Bezirksregierung signalisiert Genehmigungsfähigkeit für Etat

14.03.2016 | 18:04 Uhr
Bezirksregierung signalisiert Genehmigungsfähigkeit für Etat
Ohne Flüchtlingskosten dürfte es dem Kämmerer gelingen, einen ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigken Haushalt vorzulegen.Foto: Jürgen Theobald

Witten.D  Der Ausgleich muss in diesem Jahr erfolgen, Einsparungen müssen wirksam werden. Dafür bleiben die strittigen Flüchtlingskosten erst mal außen vor.

ie Kommunalaufsicht hat der Stadt signalisiert, doch noch einen genehmigungsfähigen Haushalt bekommen zu können – wenn der erforderliche Ausgleich in diesem Jahr unter Berücksichtigung der nötigen Einsparungen („Konsolidierungen“) gelingt. Das Geheimnis der neuen Kompromisslinie: Der Kämmerer überarbeitet sein Zahlenwerk und lässt die strittigen Flüchtlingskosten erst einmal außen vor.

Denn genau diese Ausgaben waren bisher der wunde Punkt: Witten legte die aus seiner Sicht tatsächlichen Kosten für die Flüchtlinge zugrunde – was aber nicht die Zustimmung der Bezirksregierung fand. Denn wirkliche Ausgaben sind das eine, die rechtliche Erstattungsfähigkeit das andere. Dieser Strauß ist mit dem Land noch nicht ausgefochten.

Vor der für Montag (14.3.) erneut im Rat angesetzten, aber abermals verschobenen Haushaltsdebatte hatte die SPD angekündigt, Gespräche mit Arnsberg führen zu wollen, um die Chancen für eine Genehmigungsfähigkeit auszuloten. Fraktionschef Uwe Rath lud am Montag (14.3.) die anderen Fraktionen ein, daran teilzunehmen. Die Stadtspitze hatte morgens mit der Regierungspräsidentin gesprochen. Mit dem Ergebnis, dass Flüchtlingskosten erst später, im Herbst, eingerechnet werden.

Kommentare
14.03.2016
22:12
#1 Wir wissen alle das die letzten 40 Jahre ein großer Selbstbetrug waren.
von p.s.a | #2

Da ist es albern bis peinlich irgendewelche Süppchen in der politischen Puppenstube zu kochen.

Sag uns in welchem Zeitraum du das Defizit auf Null...
Weiterlesen

2 Antworten
Na, der war aber wieder mal völlig am Thema vorbei, p.s.a.!
von Peter.Pass | #2-1

Auch das "kennerlein" kann nicht Gold aus Scheiße machen. Hat er aber auch gar nicht gesagt. Die EINZIGE Aussage war: "Die Hebesätze WERDEN ERHÖHT". Logisch, das weiß jeder klardenkende Mensch. Und ebenso logisch, dass unsere Ratsvertreter sich da nicht mal ansatzweise mit auseinandersetzen möchten und von daher alles auf die lange Bank schieben. Ich persönlich sag da mal eins dazu: legt ALLE monatlich x Öcken zurück, denn die NACHzahlung wird kommen! Alles andere ist Illusion !!!!!!!!!!!!!! Doch so habt Ihr spätestens im Herbst nicht noch die Notwendigkeit, noch weiter in die Schuldenfalle zu geraten. Sämtliche Parteien schwafeln grad rum, weil sie die Wahrheit NIEMANDEM zumuten möchten. Am Ende ist dann wieder die Verwaltung Schuld - kennt man ja.
Doch. p.s.a., welcher Einzelmensch sollte denn jetzt noch ein schlüssiges Konzept aufbauen können? Eins, was die Kommune auf 0 entlasten täte? Das wollte das "kenerlein" nicht, und ich kann es auch nicht! Was also sollte Ihr Kommentar?

Wer sich mit dumpfer Hetze gegen Altparteien
von p.s.a | #2-2

profilieren will, soll das bitte mit konkreten Vorschlägen tun. Alles andere ist Kindergartenagitation wie sie Nazis und Linke machen..

Sie mosern doch auch nicht einfach rum sondern weisen darauf hin, die erwarteten Kosten einzuplanen. Rücklegen ist sicherlich bei einem Minuskonto nicht sinnvoll, aber Ende des Jahres muss noch geung Luft sein die Kosten zu stemmen.

Sollte EU oder Bund ein Einsehen haben, oder Merkels Plan aufgehen, in Griechenland oder noch davor EU-finanzierte Flüchtlingslager aufzubauen, freuen wir uns über eine kleine Defizitsenkung die uns weiterhilft bis ein starke EU oder Bund eine tragfähige Idee hat wie die spekulativen Zahlenkolonnen auf Bankkonten an die Realwirtschaft angepasst werden können.

Ansonsten haben sie natürlich recht, das Kennerlein mit auch nur der Bennenung so bodenständiger DInge wie Sie es tun völlig überfordert ist. Da erwarte ich nicht ernsthaft mehr. Und genau das sollte mein Kommentar.

Funktionen
Fotos und Videos
Wittener Tafelmusik
Bildgalerie
Fotostrecke
Das Ruhrgebiet geht baden
Bildgalerie
Aus der Luft
Oldtimer-Festival
Bildgalerie
Witten
article
11651629
Bezirksregierung signalisiert Genehmigungsfähigkeit für Etat
Bezirksregierung signalisiert Genehmigungsfähigkeit für Etat
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/witten/bezirksregierung-signalisiert-genehmigungsfaehigkeit-fuer-etat-id11651629.html
2016-03-14 18:04
Witten