UWG schreibt Brief an Wittke
23.07.2008 | 17:45 Uhr 2008-07-23T17:45:02+0200"Gleichbehandlungsgrundsatz wird durch die Landesregierung verletzt"
Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft (UWG) setzt sich für eine Deckelung der A 40 im Zuge des Autobahnausbaus auf Wattenscheider Gebiet ein. Das hat sie nach eigenen Angaben bereits im Juni in einem Brief an Verkehrsminister Wittke gefordert. "Die Fraktion wird ihn nicht aus seiner Pflicht entlassen und eine Antwort anmahnen", heißt es in einer aktuellen Mitteilung der UWG.
"Nach Informationen der UWG existieren im Autobahnabschnitt zwischen Gelsenkirchen-Süd und Bochum-Stahlhausen keine Feinstaubmesswerte, die zu einer nachhaltigen Beurteilung des Bauvorhabens in diesem Bereich führen könnten", erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende Karl Heinz Sekowsky.
"Die Anlieger und die Bürgerschaft in Wattenscheid sind jedenfalls empört darüber, dass entsprechende Schutzmaßnahmen (Deckelungen) an anderen Stellen möglich sind, nur in Wattenscheid nicht. Hier wird nach deren und auch unserer Meinung der Gleichbehandlungsgrundsatz durch die Landesregierung verletzt", erklärt Sekowsky weiter. Die immer wieder vorgebrachten Argumente, eine Deckelung sei aus finanziellen Gründen nicht möglich, überzeugten nicht. Außerdem sei es aus Sicht der UWG Zeit, dass auf kommunaler Ebene ein deutliches Zeichen der politischen Mehrheit in Bochum gesetzt und ein Deckel für die A 40 gefordert werde.
07:51
Ob Briefe schreiben ausreicht?
Hat beim Bahnhof auch noch nicht gewirkt.
Na ja, man ist halt nur Provinzpartei.
Die Stadt Bochum hat in ihrer Stellungnahme zum Planfeststellungsbeschluss bereits einen Deckel gefordert.
Aber weil wohl doppelt besser hält, macht Herr Schick von der SPD ja jetzt einen erneuten Vorstoß mit einer Resolution.
19:28
Bochum interessiert doch nicht, ob wir Wattenscheider langsam vergiftet werden, wenn man eine Jahrhunderthalle hat und als größtest Problem die Finanzierung einer Konzerthalle sieht.