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Rechtspopulismus

Ärger über Piraten-Flaggen bei Pro-NRW-Demos in Essen und Wattenscheid

09.03.2013 | 17:20 Uhr
Ärger über Piraten-Flaggen bei Pro-NRW-Demos in Essen und Wattenscheid
Überraschend tauchten Fahnen der Piratenpartei unter den Teilnehmern der Pro-NRW auf. Foto: Knut Vahlensieck / Waz Fotopool

Essen.  Piratenflaggen haben am Samstag bei Demos der rechtspopulistischen Splitterpartei Pro NRW für Aufregung gesorgt. Rechte Demonstranten hatten die Flaggen in Essen und Bochum-Wattenscheid bei sich. Die Piratenpartei reagierte prompt und distanzierte sich von den Überläufern.

Aktivisten der rechtspopulistischen Partei Pro NRW haben am Samstag vor einem Asylbewerberheim in Essen-Haarzopf demonstriert. Mit gut einer Stunde Verspätung kamen rund 30 Rechte am Ort ihrer Kundgebung an, wurden dort laut Polizei von 180 Gegendemonstranten sowie 70 Antifa-Aktivisten empfangen. Alles blieb ruhig - und doch gab es am Rande der Demo Aufregung: In den Reihen der Pro-NRW-Demonstranten wehten zwei Flaggen der Piratenpartei.

Auch in Bochum-Wattenscheid, wo Pro NRW ebenfalls eine Kundgebung gegen angeblichen "Asylmissbrauch" angemeldet hatte, wurden offenbar rechte Demonstranten mit Piraten-Flaggen gesichtet.

Schnell machte die Beobachtung im Kurznachrichtendienst Twitter die Runde, schnell wurden die Piraten gedrängt, sich zu positionieren. "Piraten-Flaggen bei Pro NRW", fragte ein Nutzer, "wie geht ihr damit eigentlich um?"

<blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p>liebe @<a href="https://twitter.com/piratennrw">piratennrw</a> wie <a href="https://twitter.com/search/%23Piraten">#Piraten</a>-Flaggen bei <a href="https://twitter.com/search/%23proNRW">#proNRW</a> ... wie geht ihr damit eigentlich um? <a href="http://t.co/3f92un6dN5" title="http://twitter.com/Toljari/status/310390510474911744/photo/1">twitter.com/Toljari/status…</a></p>&mdash; Moritz (@Toljari) <a href="https://twitter.com/Toljari/status/310390510474911744">9. März 2013</a></blockquote>

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Piraten distanzieren sich von den Fahnen-Schwenkern

Die Reaktion der NRW-Piraten folgte prompt: Dass auf den Pro-NRW-Demos Piratenflaggen geschwenkt worden seien, verurteile die Partei "aufs schärfste", erklärte sie am Nachmittag in einer Pressemitteilung. Weiter heißt es: "Die Piraten NRW begrüßen die Vielfalt im Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und demonstrieren heute, in den kommenden Tagen und auch in Zukunft bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen Pro NRW und ihre menschenfeindlichen Positionen." Auch die Bochumer Piraten distanzierten sich eilig "von solchen Personen und Gruppierungen".

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Kölner Mitglied der Piratenpartei wechselt zu Pro NRW

Die rechtsextremistische Partei Pro NRW hat erneut ein Mitglied der Piratenpartei für sich gewinnen können. Oliver Wesemann war kurze Zeit stellvertretender Sprecher der Krefelder Seidenstadt-Piraten und ist ehemaliger Sprecher der Piratenpartei Köln. In Köln habe er sich selbst isoliert, heißt es.

In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es wiederholt Meldungen über Überläufer von den Piraten zu den Gruppierungen der rechtspopulistischen Pro-Köln- und Pro-NRW-Bewegung gegeben. Erst Anfang März hatte ein Kölner Mitglied der Piraten bekanntgegeben, zu Pro NRW zu wechseln. Im Dezember war bereits der einstige Sprecher der Piratenpartei in Duisburg, Andreas Winkler, zu Pro NRW übergelaufen.

Pro NRW feiert Überläufer

Pro NRW feierte damals die Neumitglieder stolz in einer Pressemitteilung und sagte voraus, dass noch mehr "hochrangige ehemalige Funktionäre der zerbröselnden Piratenpartei den Weg zu uns finden" würden. "Das Piratenschiff sinkt, und Pro NRW entert", sagte ein Sprecher von Pro-NRW am Samstag am Rande der Demo in Essen.

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Ein breiter Widerstand formiert sich gegen die "Pro-NRW"-Demonstration am 9. März in Wattenscheid: Das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ will gegen die Aktion demonstrieren und plant eine Kundgebung. Auch die Bezirksvertretung Wattenscheid will sich in die Reihen der Gegendemonstranten einreihen.

Die Piraten kündigten an, Ausschlussverfahren gegen Mitglieder einzuleiten, die sich "auf Veranstaltungen von Pro NRW mit dieser Organisation solidarisieren". Werte der Partei seien nicht vereinbar mit den Zielen von Pro NRW. (we)

Kai Süselbeck


Kommentare
10.03.2013
17:11
Ärger über Piraten-Flaggen bei Pro-NRW-Demos in Essen und Wattenscheid
von Riffralf | #6

Piraten Merchandising ist über verschiedene Quellen frei zu erwerben, das bedeutet überhaupt nichts, aber selbst wenn, muss eine Partei auch einen rechten Flügel aushalten und damit umgehen können, Parteiausschlüsse gegen jeden unbequemen Genossen sind der falsche Weg und Duckmäusertum gegenüber den Medien sowieso.

10.03.2013
14:32
@meigustu | #3
von vaikl2 | #5

Scheinbar ist den Piraten nun kein noch so abstruses Gerücht mehr zu billig als Verschwörungstheorie, um von ihrem selbst verursachten Untergang abzulenken. Schlechte Verlierer waren sie ja von Anfang an.

10.03.2013
14:18
Letzlich nur eine konsequente Eintwicklung
von Comedian | #4

Nun frisst die "Piraten-Revolution" ihre Kinder.

Aus dem Umfeld der Piraten war ja stets zu hören, daß es kein geistiges Eigentum gäbe. Alles, was von kreativen Köpfen erstellt wurde, dürfe jeder Mensch ohne Einschränkungen kopieren und für eigene Zwecke nutzen. Ein Urheberrecht sei überflüssig.

Ganz in diesem Sinne haben also die Rechtspopulisten von Pro-NRW mal eben die Piratenfahne und deren Logo "kopiert".

10.03.2013
12:43
#2 da hisst ein V-Mann des BND die Piratenflagge
von meigustu | #3

und die Profiteure der Altparteien nehmen das zum Anlass die Piraten in die rechtsradikale Ecke zu stellen.

Soviel Angst bei den Altparteien kann doch nur eins bedeuten - die Piraten sind die bessere Alternative.

4 Antworten
Ärger über Piraten-Flaggen bei Pro-NRW-Demos in Essen und Wattenscheid
von Plastia | #3-1

@meigustu
"Soviel Angst bei den Altparteien kann doch nur eins bedeuten - die Piraten sind die bessere Alternative."
Nee, dann doch Pro NRW!

Sorry aber der Machohaufen ist doch nur deshalb keine Lachnummer
von meigustu | #3-2

weil jeder verprügelt wird der auf den albernen und brutalen Kern dieses Trachtenvereins hinweist.

Ärger über Piraten-Flaggen bei Pro-NRW-Demos in Essen und Wattenscheid
von Plastia | #3-3

@meigustu
Wer wurde denn wann von dem "Trachtenverein" verprügelt?
Oder verwechseln sie Pro mit einem Trachtenverein, deren Nennung sie garnicht wagen und gleich in den PC Toleranzstatus treten, den Blick senken und die Straßenseite folgsam wechseln?
So richtig Mut haben Sie doch nur gegen Feinde, die garnicht existent sind.

Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #3-4

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10.03.2013
11:59
Ärger über Piraten-Flaggen bei Pro-NRW-Demos in Essen und Wattenscheid
von LilaLatzhose | #2

Passt zu all den Diskussionen der Vergangenheit über die Piraten. Im Grunde ein Sammelbecken aller möglichen politischen Gesinnungen, die sich in erster Linie Freiheit im Netz auf die Fahne geschrieben haben. Bei keinem politischen Gremium, wo sie bisher vertreten sind, werden Akzente gesetzt, meist geht es eher um innerparteilische Querelen.
Erinnern dann doch eher an eine Bürgerinitiative, wo zwar alle sich mit einem einzigen Thema beschäftigen ("Rettet das Südbad"), wo es aber nicht um Rahmenbedingungen oder eine politische Ausrichtung geht. Eigentlich schade; die Zeit war reif (wie man auch an den Ergebnissen gesehen hat), die Akteure aber haben diese Chance nicht genutzt.

09.03.2013
17:35
Handreichung gegen rechte Hetze
von Stefan2 | #1

Der Integrationsrat NRW hat eine "Handreichung gegen rechte Hetze" herausgegeben. Man findet sie hier:
http://www.landesintegrationsrat-nrw.de/xd/public/content/index.html?pid=830

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