Kontrollen für Steinabbau

Hirschberg. In einem offenen Brief, der sich mit den Themen Steinabbau und dessen Auswirkungen auf das Grund- und Trinkwasser befasst, wendet sich SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Weber an Bürgermeister Manfred Gödde.

Der Antrag der SPD-Fraktion zu dieser Thematik war in der Ratssitzung am 3. September besprochen worden. Moniert wird von der SPD, dass seitdem von der Stadtverwaltung keine Anstalten getroffen wurden, die Abbautiefe in den heimischen Steinbrüchen näher unter die Lupe zu nehmen.

"Wie auch der Presse zu entnehmen ist, ließen Sie keinen Zweifel an der Dringlichkeit dieser zwingend notwendigen und längst überfälligen Ermittlung durch die Stadt aufkommen", sah die SPD in Bürgermeister Gödde zunächst einen Verbündeten.

"Aber wie gehabt: Wenn es um den Steinabbau und um Belange der Bevölkerung geht, kamen prompt die bekannten Verwaltungsblockaden." Als rechtlich problematisch sei eine Kontrolle der Abbautiefe eingestuft worden. Schwierig sei das Unterfangen auch, da man keinen Zugang zum Steinbruch-Gelände habe. Dass die Stadtverwaltung nicht zuständig ist und die Kostenfrage seien weitere Argumente gegen die Steinabbau-Kontrolle. "Wenn die Interessen der Bevölkerung durch Ihre Verwaltungsleute so verleiert werden, dann wäre es nötig, dass Sie Ihre Mitarbeiter in die Schranken weisen und klare Ziel- und Zeitvorgaben für die Arbeit machen. In der Ratssitzung haben Sie sich damit leider zurückgehalten. Wenn Sie sich jedoch einen Rest Glaubwürdigkeit erhalten wollen, dann führen Sie den Beweis und legen dem Rat in kürzester Zeit die Ergebnisse, also die jetzt vorhandenen tatsächlichen Abbautiefen der Sohlen vor.

Machen Sie diese und andere Vorhaben zur Chefsache und weisen Sie die Bedenkenträger im Interesse der betroffenen Bevölkerung endlich und wirksam in ihre Schranken. Für eine nachhaltige Stadtentwicklung und die Lösung ebenso schwerer wie dringlicher Probleme ist es zu wenig, den Bedenkenträgern das Handeln zu überlassen. Sie sind der Chef, der klare Ziele vorgeben sollte", so die SPD. "Die speziellen Verwaltungskenntnisse Ihrer Bedenkenträger dürfen nicht dazu genutzt werden, Dinge abzublocken", geht Weber mit der Verwaltung hart ins Gericht. "Machen Sie der Verwaltung endlich klar, dass Sie nicht bezahlt wird, um akribisch Bedenken zu suchen, sondern im Interesse des Gemeinwohls zügig Lösungen umzusetzen."

Die Verwaltung verhindere seit Jahren gegen die Interessen der Bevölkerung eine qualifizierte Bauleitplanung zur notwendigen, aber auch einvernehmlich möglichen Konfliktlösung im und um den Steinabbau. Eine Vorlage für die qualifizierte Bauleitplanung müsse dringend auf den Tisch gelegt werden.

Von Tanja Frohne