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Streitfall Unfallkosten

23.10.2012 | 19:00 Uhr
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Streitfall Unfallkosten
Die Velberter Feuerwehr im Einsatz., hier an der Berliner Straße.Foto: Uwe Möller

Velbert.   Wer zahlt, wenn sich freiwillige Feuerwehrleute im Einsatz verletzen?

Man stelle sich mal folgendes Szenario vor: Die freiwillige Feuerwehr rückt aus zu einer Übung, einer der Feuerwehrleute verletzt sich dabei – und die Versicherung zahlt nicht. Für den ehernamtlich tätigen Helfer eine schlimme Situation – vor allem, wenn sich die Kosten für die Behandlung auf rund 9000 Euro belaufen wie bei einem aktuellen Fall in Moers. Dort drohen nun die ersten Freiwilligen damit, für einem Einsatz nicht mehr auszurücken, solange es keine Rechtssicherheit gibt.

Problem Umstrukturierung

Auch in Velbert ist der Fall aus Moers bekannt. „Wir können die Aufregung der Moerser Feuerwehr absolut verstehen“, sagt Kreisbrandmeister Markus Lenatz. „Jeder, der sich ehrenamtlich engagiert, geht ja davon aus, dass ihm zumindest keine finanziellen Nachteile entstehen.“ Und auch die Velberter Wehrleute sind über die Unfallkasse NRW versichert. „Das gilt im Übrigen für alle Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen“, sagt Lenatz.

Das Problem: Bis vor wenigen Jahren gab es eine Feuerwehr-Unfallkasse. „Da waren auch die Gremien entsprechend mit Feuerwehrleuten besetzt“, erläutert Lenatz. Dadurch sei es einfacher gewesen, feuerwehrspezifische Dinge zu klären. Mittlerweile sei die Feuerwehr-Unfallkasse in der Unfallkasse NRW aufgegangen. „Dort sind nun mehrere Berufszweige vertreten, so dass nun unser Bereich nur noch einen Teil ausmacht“, so Lenatz. „In den Gremien sitzen also auch Vertreter aller versicherten Berufszweige, so dass nur noch wenige Feuerwehrleute vertreten sind.“ Dadurch würde der ganze Fall so kompliziert.

Eine spezielle Vereinbarung mit der Verwaltung der Stadt Velbert für einen Notfall ähnlich dem des Moerser Kollegen gebe es nicht, sagt der Kreisbrandmeister. Aber: „Es ist geregelt, dass Angehörigen der Feuerwehr durch ihr Ehrenamt keine Nachteile entstehen dürfen.“ Dazu zähle beispielsweise der Kündigungsschutz. Körperliche beziehungsweise gesundheitliche Schäden seien wiederum über die Unfallkasse versichert, ebenso Schäden an Vermögenswerten – etwa wenn das Auto auf dem Weg zur Wache beschädigt wird.

So weit, so gut. Doch was wäre, wenn ein Fall ähnlich dem Moerser in Velbert auftreten würde? „Wir würden unsere Angehörigen selbstverständlich genauso unterstützen, sollte es zu einem Streitfall mit der Unfallkasse kommen“, sagt Markus Lenatz. In Moers bahnt sich unterdessen eine Lösung an: Gestern trafen sich der betroffene Feuerwehrmann und der Bürgermeister zum Gespräch.

Sascha Döring

Kommentare
23.10.2012
20:36
Streitfall Unfallkosten
von canberra | #1

Der Dienstunfall eines Moerser Feuerwehrmanns, dessen Folgekosten die Unfallkasse nicht übernehmen will, ärgert und verunsichert viele Feuerwehrleute. Wenn die Moerser Verwaltung sich nicht deutlich um Rechtssicherheit für die ehrenamtlichen Helfer bemüht, wollen etliche nicht mehr ausrücken.......
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-moers-kamp-lintfort-neukirchen-vluyn-rheurdt-und-issum/erste-feuerwehrleute-wollen-in-moers-nicht-mehr-ausruecken-id7204263.html

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2012-10-23 19:00
Velbert