Stadt Velbert zahlt Arztrechnungen für kranke Flüchtlinge

Foto: Stadt Bochum, Presseamt
Was wir bereits wissen
Die Stadt Velbert ist verpflichtet, Arztrechnungen von kranken Flüchtlingen zu zahlen – wenn der Fall akut ist oder der Patient starke Schmerzen hat. Bürokratischer Aufwand ist hoch.

Velbert..  Wer krank ist, geht zum Arzt. Wer Schmerzen hat auch. Und wenn gar nichts mehr hilft, kommen Rettungswagen und Notarzt. Die Kosten übernimmt die Krankenkasse oder der Patient – zumindest zum Teil über die Selbstbeteiligung. So weit, so normal.

Was aber, wenn der Patient ein Flüchtling ist? In einem Übergangswohnheim lebt, nicht versichert ist? „In so einem Fall übernimmt die Stadt Velbert die entstehenden Kosten“, erläutert Bernhard Zbrug von der Abteilung Senioren, Betreuung und Zuwanderung bei der Stadt. „Allerdings genießen Flüchtlinge nicht den gleichen Leistungsumfang, wie es gesetzlich oder privat Versicherte tun.“ Grundlage für die Stadt ist dabei Paragraf 4 des AsylbLG – des Asylbewerberleistungsgesetz. „Darin heißt es, dass nur bei ,akuter Krankheit bzw. akutem Behandlungsbedarf und bei schmerzhafter Krankheit’ Leistungen zu erbringen sind“, fährt Zbrug fort.

Kalkulation nur schwer möglich

Bis es so weit ist, sind aber einige bürokratische Hürden zu überwinden. „Zuerst muss ein Termin beim Arzt gemacht werden, dann gibts von uns einen Krankenschein, dann geht’s wieder zum Arzt.“ Ein Beispiel: „Der Patient macht einen Termin beim Zahnarzt, bekommt von uns den Krankenschein und kann sich dann den Arzt frei aussuchen.“ Wenn der Zahnarzt dann etwa Zahnersatz für notwendig hält, „stellt er zunächst ganz normal einen Kostenplan auf“, so Zbrug. „Den schicken wir dann ans Kreisgesundheitsamt, dort wird geprüft und dann genehmigt – oder eben nicht.“ Erst dann könne sich der Flüchtling behandeln lassen.

„An diesem Verfahren gibt es Kritik von Flüchtlingshilfsorganisationen. Die sagen, das dauere schlicht zu lang und sei mit zu viel Bürokratie verbunden“, sagt Bernhard Zbrug. „Aber in Hamburg und Bremen laufen derzeit Pilotprojekte mit einer Gesundheitskarte. Dort wird mit einer Vertragsversicherung zusammengearbeitet, dadurch entfällt der Zwischenschritt mit der Prüfung.“ Er schaue da ganz genau hin, im Velberter Rat habe es nämlich schon eine Anfrage zu diesem Projekt gegeben.

Die genauen Kosten zu kalkulieren, die der Stadt durch die Übernahme der Arztrechnungen entstehen, das „ist Kaffeesatzleserei“, sagt Bernhard Zbrug. Mal seien halt mehr Menschen krank, mal weniger. Mal gebe es „dicke Sachen, wie neulich eine Herz-OP“, mal seien viele Routinetermine dabei. Rund 450 000 Euro hat die Stadt im Jahr 2014 für die damals 402 Flüchtlinge ausgegeben. Wie viel es in diesem Jahr sein werden, lasse sich nur schwer abschätzen – aus den oben genannten Gründen. Zumal die Zahl der Flüchtlinge, die hier leben, steigt.