Stadt Velbert treibt Außenstände recht erfolgreich ein

Die Hertie-Immobilie macht schon seit Jahren Arbeit und auch Ärger. Jetzt rückt die Zwangsversteigerung näher.
Die Hertie-Immobilie macht schon seit Jahren Arbeit und auch Ärger. Jetzt rückt die Zwangsversteigerung näher.
Foto: FUNKE Foto Services
Was wir bereits wissen
Nur sechs Leute für viele tausend Fälle, die sich zu Millionen summieren. Hertie-Forderungen werden im Rathaus als Steuergeheimnis gehütet. In Velbert gibt es insgesamt 163 verschiedene Forderungsarten.

Velbert..  „Die Zahlungsmoral ist eigentlich gut. Der Großteil der Bürger kommt seinen Zahlungsverpflichtungen nach.“ Dieses Lob stammt von Dirk Dittmann. Ebenso die Einschränkung: „Es gibt auch ,Stammkunden’, die uns immer wieder beschäftigen.“ Als Leiter Vollstreckung hat Dittmann den Überblick beim Forderungsmanagement. So summierten sich die Forderungen der Stadt Velbert – einschließlich der Benutzungsgebühren der TBV – in 2014 auf 106 Millionen Euro. Hierin stecken u. a. Steuern, Bußgelder, Musikschulgebühren oder Kita-Beiträge. Eine breite Palette – 163 verschiedene Forderungsarten gibt es.

Hertie unterm Hammer

Letztlich blieben im Vorjahr 6,5 Millionen Euro unbeglichen und wurden somit zu einem Fall fürs Forderungsmanagement. Genauer gesagt: zu 16 000 einzelnen Fällen. Denn die Millionen-Summe setzt sich aus 26 432 verschiedenen Forderungen zusammen. „Wenige große, aber sehr viele kleine“, erklärt Wolfgang Zander, Abteilungsleiter Stadtkasse. „Wir müssen gucken, dass wir das Geld reinholen. Ansonsten müssen wir über Kassenkredite finanzieren, wenn wir die Summe nicht realisieren.“ Tatsache ist: Das nur sechsköpfige, vor zehn Jahren mit zehn Leuten noch fast doppelt so große Team hat sie bis Jahresende bis auf 0,9 Millionen Euro „abgearbeitet“. Zander: „Wir waren ja nicht erfolglos.“ U. a. mittels Mahnungen und verschärfter Vollstreckungsankündigungen, Vollstreckungsaufträgen und Teilnahme an Insolvenzverfahren. Sowie – „als letztes Mittel“ (Dittmann) – mittels Teilnahme an Zwangsverwaltungen und -versteigerungen.

Letztere betreibt die Stadt aufgrund „zahlreicher offener Forderungen“ in Sachen Hertie-Immobilie. Hertie sei der große Fall, der Aufwand sei enorm und man beschäftige sich nun schon seit Jahren damit, so Wolfgang Zander, der allerdings mit der Summe nicht herausrückt: „Steuergeheimnis!“ Nach WAZ-Informationen soll es sich um einen Betrag in sechsstelliger Höhe handeln. Kommenden Donnerstag ist es jetzt so weit; dann findet um zehn Uhr im Amtsgericht Velbert der Zwangsversteigerungstermin statt.

Grundsätzlich sieht die Abfolge folgendermaßen aus: Auf die Mahnung folgt die Vollstreckungsankündigung, danach Vollstreckungsauftrag bzw. Pfändung vom Lohn bzw. Girokonto. Wichtig: Ein Leistungsbescheid ist immer schon auch Vollstreckungstitel. Deshalb geht’s oft so flott. „Wenn ein Bürger wirklich nicht zahlen kann, sollte er sofort mit uns das Gespräch suchen“, rät Dittmann, „wir versuchen dann gemeinsam, einvernehmliche Lösungen zu finden.“