Neue Gebühr in Velbert für Gewässer geplant

Die Gewässer gut in Schuss zu halten, ist mitunter sehr aufwändig. Diesen Job erledigt vor Ort der BRW. Seine Leute beseitigen zum Beispiel Verlandungen, angeln Wohlstandsmüll aus den Bächen, mähen die Böschungen und pflegen die Gehölze.
Die Gewässer gut in Schuss zu halten, ist mitunter sehr aufwändig. Diesen Job erledigt vor Ort der BRW. Seine Leute beseitigen zum Beispiel Verlandungen, angeln Wohlstandsmüll aus den Bächen, mähen die Böschungen und pflegen die Gehölze.
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
TBV suchen nach einer Refinanzierung. Rund 600 000 Euro fließen jährlich an den Bergisch-Rheinischen Wasserverband, der im Stadtgebiet die Gewässer unterhält. Landwirte und Waldbauern sehen die Art der Umlage äußerst kritisch.

Velbert..  Etlichen Grundstückseigentümern wird künftig – und zwar frühestens ab 2016 – womöglich eine neue Gebühr abverlangt. Die Technischen Betriebe Velbert (TBV) überweisen Jahr für Jahr rund 600 000 Euro an den Bergisch-Rheinischen Wasserverband (BRW), der dafür im Stadtgebiet die Gewässerunterhaltung durchführt. Das Problem: Für diese Beitragszahlung gibt es bislang keinerlei Refinanzierung, so dass diese Ausgabe stets komplett negativ auf das TBV-Ergebnis durchschlägt.

Verwaltungsgerichte haben bereits grundsätzlich geurteilt, dass eine Abwicklung bzw. Abrechnung über die Entwässerungsgebühren nicht zulässig ist.

Der TBV-Verwaltungsrat hat sich in 2014 wiederholt mit der „Erhebung einer Gewässerunterhaltungsgebühr“ beschäftigt, wie sie der TBV-Vorstand anregt, aber noch nichts entschieden. Laut Entwurf sollen „Eigentümer von Grundstücken im Gebiet der Stadt Velbert für ihre Grundstücksflächen“ gebührenpflichtig werden, „die in dem Bereich liegen, aus dem den durch den BRW unterhaltenen Gewässerstrecken Wasser seitlich zufließt“. Vor allem der vorgelegte Verteilschlüssel für die Flächen und die „Plausibilität“ der vorgesehenen Gebührensätze werden kritisch gesehen. Die zur Debatte stehenden vier Tarife gehen von 13 Cent/100 qm für „unversiegelte, bewaldete Flächen“ bis hoch zu 2,64 Euro/100 qm für „versiegelte, angeschlossene Flächen“.

Belastung viel zu hoch

„Ich glaube, dass wir da noch eine bessere Lösung finden“, meint z. B. Michael Schmidt (CDU). Allerdings sehen auch nahezu alle Mitglieder des Gremiums die prinzipielle Notwendigkeit einer wie auch immer gestalteten Refinanzierung: „Weiter so tragen“, sagt etwa Hans-Dieter Schneider (Velbert anders), „können wir das auf Dauer nicht!“ Eventuell wird für diesen Monat noch eine Sondersitzung zum Thema anberaumt.

Dem Vernehmen nach wird der Fortgang dieses Gebühren-Themas kreisweit sehr aufmerksam beäugt, weil man eben nicht nur in Velbert Refinanzierungsprobleme hat.

Landwirt Michael Greshake kalkuliert „roundabout 1000 Euro Mehrbelastung pro Betrieb“. Das sei weder gerecht noch gerechtfertigt. Man sei bereit, einen Anteil zu leisten, „aber nicht in der Relation“, stellt der Vorsitzende der Ortsbauernschaft klar. Zumal die grüne Fläche die gute Fläche sei, die das Wasser speichere, filtere und den Lauf verlangsame. Thorsten Wemmers fordert, „den Wald gänzlich kostenfrei“ zu stellen. „Wir haben hier einen extensiven Wirtschaftswald“, argumentiert der Vorsitzende der Forstbetriebsgemeinschaft Velbert, „deshalb ist diese Belastung viel zu hoch“.

„Wir glauben, einen nachvollziehbaren und auch verursachergerechten Maßstab gefunden zu haben“, bekräftigt hingegen Ralph Güther. „Wir werden selbst einer der größten Zahler sein“, erläutert der TBV-Vorstand, weil die Technischen Betriebe mit ihren Wäldern und Straßen der mit Abstand größte Flächeneigentümer seien.