Das aktuelle Wetter Velbert 12°C
Velbert

Kreis ist mehrfach gebeutelt

18.07.2008 | 18:46 Uhr

"Alter Fehler ist festgeschrieben worden."Kritik am Beschluss zu Unterkunftskosten

Die Kommunen sind dagegen Sturm gelaufen. Vergeblich: Der Bundesrat hat jüngst die Anpassungsformel zur Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten der Bezieher von Arbeitslosengeld II bestätigt. Demzufolge braucht sich der Bund auch über 2010 hinaus nicht automatisch an kletternden Miet- und Heizkosten zu beteiligen. Er muss nur dann mehr zahlen, wenn die Zahl der Haushalte der Hartz-IV-Empfänger zunimmt. "Der alte Fehler ist jetzt festgeschrieben worden", kommentiert Martin M. Richter bitter die Entscheidung der Länderkammer.

"Wir haben inzwischen grundsätzlich nur noch wenig Vertrauen darauf, dass zugesagte Gelder auch wirklich unten - also bei den Kommunen - ankommen", stellt der Mettmanner Kreisdirektor nüchtern fest. Noch im Jahr 2007 habe es eine über 31-prozentige Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterkunft gegeben, und zwar zunächst festgemacht am Geld. Das habe aber nur bis 2007 gegolten. Für die Jahre von 2008 bis 2010 sei dann befristet die Regelung eingeführt worden, dass die Beteiligung nicht mehr nach den Real-Geldabflüssen bemessen werde, sondern sich diese einzig an der Zahl der Bedarfsgemeinschaften orientiere. Nun ist das entfristet worden.

Zur Dimension vor Ort nur soviel: Der Gesamtaufwand für Kosten der Unterkunft bei Hartz-IV-Empfängern schlug allein im Kreis-Etat 2007 mit 80 Millionen Euro zu Buche. Da wirkt sich ein Prozent mehr oder weniger gleich in sechsstelliger Euro-Höhe als Minus oder Plus aus.

Der Kreisdirektor sieht den Kreis Mettmann gleich mehrfach gebeutelt. So spiele es überhaupt keine Rolle bzw. sei es leider völlig egal, wie sich Mieten und Nebenkosten entwickelten, wenn nur die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sacke. Zweitens werde diese im Kreis Mettmann aufgrund hiesiger spezifischer Bedingungen wohl eher nur um 3 statt um 4 % im Bundesschnitt heruntergehen, doch die Reduzierung des Bundesanteils orientiere sich an den 4 %. Drittens sei der Aufwand pro Bedarfsgemeinschaft im Bundesschnitt von 299 auf 320 Euro gestiegen, hier im - bekanntermaßen eher teureren - Kreis jedoch von 340 auf 362 Euro. Das komme bei der Bundesbeteiligung aber überhaupt nicht zum Tragen. Martin M. Richter: "Mit der Regelung von über 30 Prozent sind wir wesentlich besser gefahren."

Von Klaus Kahle



Kommentare
Aus dem Ressort
Tausend Ideen in Velbert für ein schönes Zuhause
Weihnachtsdekorationen
Angelika Dellmann versteht es wie kaum jemand, die unterschiedlichsten Materialien zu geschmackvollen Dekorationen zu verbinden. Und das nicht nur zu Weihnachten.
Velberter Siegfried Schütte dekoriert Haus zum Gruselhaus
Halloween
Jedes Jahr zu Halloween dekorieren Corinna Lamarta und Siegfried Schütte ihr Haus mit allerlei Gruseligem. Da hängen Skelette an der Regenrinne und ein Zombie stöhnt und ächzt vor sich hin. Die Kinder aus der Nachbarschaft freut’s, gibt’s doch nicht nur einen ordentlichen Schauer, sondern auch...
Nevigeser Bürger zeichnen eigenes Modell der Alten Burg
Geschichte
Viele Geheimnisse ranken sich um die Nevigeser Burg Hardenberg, ab dem 2. November ist ein Modell davon in der Ausstellung im Beschlägemuseum zu sehen. Zwei Nevigeser haben sich unabhängig davon mit der Geschichte des Wohnsitzes des Grafen von Hardenberg befasst – und kamen zu einem anderen...
Velberter Vorlesepatin betont Wichtigkeit des Lesens
Stiftung Lesen
Laut Stiftung Lesen tragen immer weniger Eltern ihren Kindern Bücher vor. Vorlesepatin Dorothea Ahrens wirbt aus Überzeugung für das gedruckte Wort
Mehrheit stimmt für Bauen an Wilhelmshöhe
Bezirksausschuss
SPD verweist auf städtische Haushaltsnöte, CDU und Verwaltung auf die Qualität des Bebauungsplans.Die Sprecher der kleineren Parteien kritisieren das Vorhaben mit Nachdruck – aber unterliegen
Fotos und Videos
Ministerin in Bücherstadt
Bildgalerie
Hoher Besuch
Jugend-Feuerwehr
Bildgalerie
Großübung
Kerzenzauber
Bildgalerie
Langenberg
Vom Hobby zur Kunst
Bildgalerie
Serie