„Klartext wäre wünschenswert“

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Sie wünschten sich, das öfter „Klartext“ geredet wird: Das machte die Basis bei einer SPD-Mitgliederversammlung in Langenberg MdB Kerstin Griese und MdL Volker Münchow deutlich.

Langenberg..  Schon die Einladung schwor auf (Wahl-)Kampf ein: „Wahlen 2017: Herausforderungen für die SPD in NRW und im Bund“ – 40 Genossen der SPD Velbert trafen sich jetzt zu einer Mitgliederversammlung im AlldieKunst-Haus, um sich von ihren heimischen Bundes- und Landtagsabgeordneten Kerstin Griese (MdB) und Volker Münchow (MdL) über diese Herausforderung informieren zu lassen..

Kerstin Griese betonte, dass die momentane Situation der SPD kein Grund für Resignation sei. Im Gegenteil: „Ein gesundes Selbstbewusstsein über das in den vergangen Jahren Erreichte ist angebracht“, riet sie den Genossen.

„Wenn nicht wir Sozialdemokraten, wer sonst?“

Als Beispiel dafür diene der Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente ab 45, sowie die Verbesserung der Mütterrente. „Man kann nicht alles mit der CDU machen“, so das Resümee der Bundestagsabgeordneten, „Man muss bei vielem Abstriche machen oder Kompromisse finden“, so Griese.

Volker Münchow betonte die kommunale Verankerung der Sozialdemokraten, wodurch eine gewisse „Kommunalfreundlichkeit“ im Laufe der Zeit gewachsen wäre. Die Arbeit beider Politiker in der Verantwortung gegenüber dem Wählerauftrag brachte er auf die Formel: „Wenn nicht wir Sozialdemokraten, wer denn sonst?“

Zum Thema Beteiligung des Bundes zur Entlastung der Kommunen wurde die Übernahme der Grundsicherung durch den Bund, sowie des Bafögs und der Städtebauförderung angeführt.

Flüchtlingsbauprojekte

„Sozialer Wohnungsbau für alle“ meint Kerstin Griese. Wohnprojekte für Familien, Studenten, Flüchtlinge, sowie der Kita-Ausbau sollen vorangetrieben werden. „Keine Flüchtlingsbauprojekte bei denen unsere Bürger außen vor bleiben“ sie ihr wichtig.

Auch der Zuschuss des Bundes für Flüchtlinge wurden von Griese und Münchow erwähnt. 670 Euro zahlt der Bund monatlich pro Flüchtling. „Durch die gute finanzielle Lage muss das Geld nicht woanders weggenommen werden“ betonen beide Politiker.

Lebhafte Diskussion schloss sich an

Die anschließende Diskussion der Mitglieder verlief sehr lebhaft. „Wir wünschen uns mehr Klartext, nicht nur vage Formulierungen“, war das Fazit der Diskussion, bei der ein unterschiedlicher Informationsstand festzustellen war. Dass dies nicht immer und bei allem möglich ist, versuchten Kerstin Griese und Volker Münchow den Mitgliedern zu erklären.

Aus der Mitgliedschaft wurden dann noch ein Antrag zum Inklusion-Teilhabegesetz und ein Antrag zur Krankenversicherung eingebracht – beide Anträge wurden einstimmig angenommen. Was irgendwie auch ein Signal für die bevorstehenden Wahlkämpfe zu sein schien.