Kein Grund zur Häme

Den Volksparteien kommt das Volk abhanden, derweil die liberale Hochburg mächtiger wird

Die Grünen haben Sonntag zugelegt, sind kreisweit fast zweistellig geworden. Und die FDP, die freut sich über ihre „liberale Hochburg” namens Kreis Mettmann. Auf 17,6 % kletterte die gelbe Säule, nachdem die FDP in allen zehn Städten große Zugewinne verbuchte. Mehr noch: Ihr Abschneiden liegt deutlich über dem Landes- und Bundesdurchschnitt. „Eine hervorragende Motivation” für die Landtagswahl 2010, frohlockt Kreisvorsitzender Dirk Wedel.

Zersplittertes Parteiensystem

Hingegen geben sich die (unterschiedlich stark) gerupften Volksparteien eher bedeckt und nachdenklich. So lässt sich zwar Dr. Wilhelm Droste (MdL) keineswegs die Freude über die beiden Direktmandate für die Christdemokraten vergällen, registriert er einigermaßen erleichtert, dass die Stimmen-Verluste vergleichsweise moderat ausfielen, sagt er aber kritisch: „Vor vier Jahren hätten wir über ein solches Wahlergebnis keine Kanzlerin gestellt.” Die politische Landschaft habe sich Sonntag nachhaltig verändert, das Parteiensystem zersplittere immer weiter, so der Kreisverbandsvorsitzende. „Wir müssen unbedingt schauen, wie wir den unterschiedlichen Gruppierungen weiter eine Heimat bieten bzw. wie wir sie neu bei uns ansiedeln können.” Denn: Das Prinzip der Volksparteien sei für die Demokratie und den gesellschaftlichen Frieden unerlässlich. Folglich sieht Droste die derben Verluste der SPD „ohne jede Häme”, machen sie ihn vielmehr „arg besorgt”.

Vertrauensverlust für die SPD

Die SPD habe massiv an Vertrauen verloren, und dem Trend nach unten habe man sich im Kreis nicht entziehen können, meint Kerstin Griese. Nach ihrer Lesart gehen die Einbußen zum allergrößten Teil auf Nicht-Wähler zurück und erst in zweiter Linie auf die Linke, war die Partei durch die Komunalwahl „sehr erschöpft”. Dass sie „alles rausgeholt” und wesentlich mehr Erst- als Zweitstimmen gewonnen hat, sei ihr kein Trost. Die Ehrenämter will Griese weitermachen. Das gilt für den Kreisverbandsvorsitz, und im November will sie wieder für den Bundesvorstand antreten.

„Wir werden einen sehr harten Wahlkampf bekommen”, prognostiziert Droste für Mai 2010. „Die SPD muss jetzt zeigen, was sie kann. Und da ist NRW der erste Gradmesser.”

Klaus Kahle