Elternbeiträge decken in Velbert kaum die Kosten

Was wir bereits wissen
Velbert ist von Kita-Streik nur geringfügig betroffen. Jürgen Mutz vom Fachgebiet Familie der Stadt erläutert Betreuungsstrukturen und Finanzbedarf.

Der Streik der Erzieherinnen und Erzieher in kommunalen Kitas betrifft Velbert nur geringfügig; wohl auch, weil nur ein sehr kleiner Anteil von der Stadt bzw. vom Kreis betrieben wird. WAZ-Mitarbeiterin Josie Wiedemeyer sprach mit Jürgen Mutz von der Stadt Velbert über die Strukturen.

Wie viele Kindertagesstätten gibt es in Velbert und welche davon sind in städtischer Hand?

In Velbert gibt es derzeit 46 Tageseinrichtungen für Kinder. Davon sind drei Einrichtungen in städtischer und eine in Trägerschaft des Kreises Mettmann. 42 Einrichtungen sind in Trägerschaft von freien Trägern – Kirchengemeinden und Elterninitiativen.

Weshalb sind nur so wenige Kitas städtisch?

Der Ausbau der Kindergartenbetreuung zur Sicherstellung des Rechtsanspruches für Kinder über drei Jahren in den 90ern sowie für Kinder unter drei Jahren in den letzten Jahren erfolgte in Velbert mit einer sehr guten Beteiligung von freien Trägern, Kirchengemeinden und Elterninitiativen. Aufgrund dieser guten Zusammenarbeit war es nicht erforderlich, über die drei Einrichtungen hinaus noch weitere städtische Kindertagesstätten zu errichten.

Gibt es einen Unterschied zwischen der Finanzierung von städtischen Kitas und solchen, die von der Kirche oder von anderen Einrichtungen betrieben werden?

Ja, nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) unterscheiden sich die Landeszuschüsse an die Kommunen und die Eigenanteile der Träger zur Finanzierung der Einrichtungen je nach Trägerschaft. Die höchsten Landeszuschüsse erhalten Elterninitiativen, gefolgt von freien Trägern und Kirchengemeinden. Die Landeszuschüsse für kommunale Kitas sind die niedrigsten. Entsprechend verhält es sich bei den Eigenanteilen der Träger. Die Eigenanteile an der Finanzierung für städtische Einrichtungen sind viel höher als die Eigenanteile der Einrichtungen der Kirche, anderer freier Träger und der Elterninitiativen.

Können Sie sagen, wie hoch die Kosten für einen städtischen Kindergartenplatz in etwa sind?

Die Kosten unterscheiden sich erheblich nach der jeweiligen Betreuungszeit (25, 35 oder 45 Stunden in der Woche) und der Gruppenform (Gruppen für Kinder über drei Jahre, Gruppen für Kinder ab 2 Jahre und Gruppen für Kinder unter zwei Jahre). Je nach Gruppenform betragen die gesetzlichen Kindpauschalen zwischen 3461,01 und 9667,89 Euro jährlich für einen 25-Stundenplatz und zwischen 7404,64 und 16 636,96 Euro für einen 45-Stundenplatz. Hinzu kommen etwa Aufwendungen für zusätzliche Sprachförderung oder Aufgaben der Familienzentren.

Wie finanziert sich eine städtische Kindertagesstätte, decken die Elternbeiträge die Kosten?

Die Finanzierung erfolgt im Wesentlichen aus Eigenmitteln der Stadt. Hinzu kommen Landeszuschüsse in Höhe von 30 Prozent für die o. a. Kindpauschalen und die Elternbeiträge. Die Elternbeiträge erreichen in Velbert insgesamt etwa 14 Prozent der Kosten, so dass bei städt. Einrichtungen mehr als 50 Prozent der Aufwendungen nicht refinanziert sind.

Wenn die Erzieher mit ihrem Streik eine Lohnerhöhung bewirken, wer kommt dann dafür auf?

Die gesetzlichen Kindpauschalen nach KiBiz und damit die Grundlage für die Zuschüsse des Landes von 30 Prozent der Kindpauschalen steigen unabhängig von möglichen Lohnerhöhungen um 1,5 Prozent jährlich. Somit sind mögliche Lohnerhöhungen in vollem Umgang aus städtischen Mitteln zu finanzieren.

Wirken sich Lohnerhöhungen dann auch auf die Erzieher aus, die nicht in städtischen Einrichtungen angestellt sind?

Soweit sich freie Träger an den Löhnen im öffentlichen Dienst orientieren, kann dies der Fall sein. Soweit andere Träger eigene Tarifverträge haben, kann ich nicht beurteilen, wie sich Lohnerhöhungen dort auswirken. Vermutlich folgen dort bei künftigen Verhandlungen entsprechende Forderungen.