Böll fängt neuen Job im Velberter Rathaus im August an

Wer neuer Fachbereichsleiter wird, darüber entscheidet zunächst die Verwaltung. Haupt- und Finanzausschuss können dann dem ausgewählten Kandidaten zustimmen – oder auch nicht. Dann ist der Rat an der Reihe.
Wer neuer Fachbereichsleiter wird, darüber entscheidet zunächst die Verwaltung. Haupt- und Finanzausschuss können dann dem ausgewählten Kandidaten zustimmen – oder auch nicht. Dann ist der Rat an der Reihe.
Foto: www.blossey.eu
Was wir bereits wissen
Gerno Böll tritt bereits zum 1. August seinen neuen Job im Velberter Rathaus an, wird dann zunächst eingearbeitet. Und: So funktioniert das Besetzungsverfahren.

In den Artikel „Pöstchenschieberei nicht zu erhärten“ aus der Freitagsausgabe hat sich ein Fehler eingeschlichen: Gerno Böll fängt bereits zum 1. August 2015 – also in knapp zwei Monaten – an und wird dann vom Fachbereichsleiter Bildung, Kultur und Sport, Ulrich Stahl, eingearbeitet.

Zwei weitere Hinweise: Dass Haupt- und Finanzausschuss im Einvernehmen mit dem Bürgermeister über eine Einstellung entscheiden heißt nicht, dass der Ausschuss einstimmig zustimmen muss. So haben einige der kleinen Fraktionen etwa der Einstellung Bölls nicht zugestimmt.

Zudem ist das Verfahren zunächst ein rein verwaltungsinternes: Die Politik hat mit Ausschreibung und Bewerbungsverfahren nichts zu tun, dafür ist die Verwaltung verantwortlich. Erst nachdem der Bürgermeister eine Auswahl getroffen hat, kommt die Politik hinzu: Dann müssen Haupt- und Finanzausschuss abstimmen und „Einvernehmen herstellen“ (§73 Gemeindeordnung in Verbindung mit §17 Hauptsatzung der Stadt).

Rat kann auch entscheiden

Sind die Ausschüsse gegen einen Kandidaten, geht die Angelegenheit an den Stadtrat, der mit einer Zweidrittel- Mehrheit ein Einvernehmen herstellen kann. Gelingt auch das nicht, obliegt die Entscheidung über eine Einstellung der „Personalkompetenz des Bürgermeister.“