Wahlen : Niedrige Beteiligung bei Wahl zum Integrationsrat
Velbert. Die „Internationale Sozialdemokratische Liste“ (ISDL) bleibt mit sechs Sitzen stärkste Vertretung im Integrationsrat. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 13,85 Prozent.
Mit knapp 60 Prozent (59,52%) der Stimmen erreichte die „Internationale Sozialdemokratische Liste (ISDL)“ bei der Integrationsratswahl am vergangenen Sonntag die meisten Stimmen.
Der bisherige Vorsitzende des Integrationsrates, Cem Demircan, ist „mit dem guten Ergebnis seiner Liste zufrieden, jedoch wäre eine höhere Wahlbeteiligung wünschenswert gewesen“. Dabei sei aber die geringe Steigerung von 13,32% bei der vorigen Wahl auf 13,85% aller Wahlberechtigten kein Grund zur Freude.
8000 Wahlberechtigte
Mehr als 8000 über 16-Jährige, die mindestens die Aufenthaltserlaubnis in Deutschland besitzen und auf Antrag alle, die weniger als fünf Jahre die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, waren wahlberechtigt. Davon haben sich nur 1128 Personen auch tatsächlich zu den Wahllokalen aufgemacht.
Neben der ISDL, die künftig mit sechs Sitzen im Integrationsrat vertreten ist, haben es die „Türkische Gemeinschaftsliste Velbert (TGV)“ mit zwei Sitzen und die „Internationale Linke Liste“ mit einem Sitz geschafft. Außerdem wurde als Einziger der drei zur Wahl angetretenen Einzelkandidaten Isa Yilmaz in den Rat gewählt. Mit gut zwölf Prozent aller Stimmen liegt er damit noch vor der „Internationalen Linken Liste“, die knapp 8,5 Prozent erreicht hat.
Seit 1994 ist durch die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen die Gründung eines Ausländerbeirates (ab 5000 Migranten) verpflichtend. Beim „Integrationsrat“ in Velbert handelt es sich um eine durch das Innenministerium genehmigte Ausnahme im Sinne dieser Ordnung. Ziel des Rates ist die stärkere Einbeziehung ausländischer Mitbürger/innen. Dabei darf der Rat sich als Vertreter der hier ansässigen Migrant/innen mit allen Gemeindeangelegenheiten befassen. Er setzt sich aus zehn von den Wahlberechtigten gewählten Personen und aus fünf aus dem Rat gewählten Stadtratsmitgliedern zusammen und währt von fünf Jahren.
