Streit um Lärm und Erschütterungen

Vest.Mit der Bahn beschäftigt sich Matthias Möller-Meinecke viel. Passionierter Eisenbahner ist der Rechtsanwalt aus Frankfurt/Main allerdings nicht. Im Gegenteil. Er klagt, und zwar stellvertretend für etwa 170 Mandanten zwischen Oberhausen und Hamm, zahlreiche davon auch aus Herten, Recklinghausen und Waltrop.

Die nämlich fühlen sich vom Lärm auf der Hamm-Osterfelder-Strecke und auch von den Erschütterungen, so Möller-Meinecke, empfindlich gestört. Besserung erhoffen sie sich durch einen aktiven Schallschutz. Den hat die Bahn bislang nicht vorgesehen. Aus Sicht des Juristen aus Hessen stehen die Chancen aber nicht schlecht, dass die Bahn schon bald dazu gezwungen sein wird. Er sei zuversichtlich.

Für sieben Klienten aus Herten-Westerholt hat er bereits eine Musterklage beim Landgericht Bochum eingereicht, seit etwa einem Jahr sei sie dort anhängig. Und in einem ersten Gutachten sei herausgekommen, dass die Lärmbelästigung deutlich über dem in der Verkehrslärmschutzverordnung festgelegten Grenzwert liege. Derzeit werde auf Anordnung des Gerichts ein weiteres Gutachten über die Erschütterungen erstellt. „Das ist etwas aufwändiger, weil die Messgeräte zum Teil in den Wohnungen der Anwohner für einen längeren Zeitraum aufgestellt werden müssen.“

Sollten sich auch dabei Überschreitungen der Industrienorm ergeben, stünden die Chancen nicht schlecht für einen positiven Ausgang aus Sicht der Kläger. Mit dem Abschluss des Beweisverfahrens rechnet Möller-Meinecke im November, Anfang 2012 sei dann ein Urteil zu erwarten.

Und dieser positive Ausgang würde vermutlich mehr als nur den Einbau von Schallschutzfenstern und Lüftungsanlagen in Schlafzimmern auf Kosten der Deutschen Bahn bedeuten. Denn: „Über den Hebel Erschütterungen wollen wir erreichen, dass zum Beispiel durch die Dämmung des Gleisbetts aktiver Schallschutz betrieben wird“, sagt der Jurist. Und der käme allen Anwohnern der Strecke bzw. einzelner Streckenabschnitte zugute. Die Vielzahl von potenziellen Kläger solle dazu führen, dass die Dämmung finanziell noch günstiger wäre als Einbau von Schallschutzfenstern für unter Umständen eine Vielzahl von klagenden Wohneigentümern im Kreis Recklinghausen. In Frage könnten zudem noch Schadenersatzansprüche kommen.

Die Bahn gibt sich gelassen. „Wir haben keine konkreten Angaben über Immissionen“, sagt ein Sprecher in Düsseldorf. Geplant seien für 2012 in Gelsenkirchen und Bottrop schallschutztechnische Untersuchungen. Und im Bereich Osterfeld habe die Bahn schon einiges getan. Dabei müsse sie, so der Sprecher, nur bei Neubaumaßnahmen oder gravierenden Änderungen wie dem Bau eines weiteren Gleises oder der Anhebung des Gleisbetts Lärmschutz wie durch den Einbau entsprechender Fenster oder einer Schallschutzmauer betreiben.

Wie groß die Belastung der Anwohner ist und künftig noch werden könnten, lässt derweil die Zahl der Züge erahnen, die täglich auf der Hamm-Osterfelder fahren. Momentan, so der Sprecher sind es 45 Güterzüge täglich. Bis 2025, so eine Prognose, wird die Zahl auf 70 in jede Richtung, also auf 140 Güterzüge täglich, steigen.

Andreas Rorowski