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Sozialticket

Sozialticket droht das Aus

12.06.2012 | 18:56 Uhr
Sozialticket droht das Aus
Das Soziaticket ist nicht sehr gefragt. Foto: Dirk Bauer / WAZ FotoPool

Vest. Gut gemeint aber kaum gefragt. Das Sozialticket führt im Bereich der Vestischen eher ein Schattendasein. 119 000 Menschen aus dem Vest könnten aufgrund ihrer Einkommensverhältnisse das vergünstigte Monatsticket (29.90 Euro) kaufen. Doch nur etwa 1900 tun es. Damit zeichnet sich schon nach gerade einem halben Jahr ab, dass mit dem Ticket nicht der große soziale Wurf gelandet wurde.

Der Kreistag hatte 2011 beschlossen, das Sozialticket bei der Vestischen zum 1. November bis zunächst zum 31. Dezember 2012 einzuführen. Das Land übernimmt die Kosten. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hatte in einer Musterrechnung die mit der Einführung des Sozialtickets verbundenen voraussichtlichen Mindereinnahmen ausgewiesen. Sie betragen für den Kreis 800 000 bis 900 000 Euro pro Jahr. Das Land hatte versichert , dass während der Pilotphase die bereit stehenden Gelder für die erwartete Nachfrage ausreichen und auf die Kommunen, insbesondere auf die mit einem Nothaushalt, keine Mehrkosten zukommen. Im Herbst sollen Erfahrungen ausgewertet und darüber beraten werden, ob und wie es weiter angeboten wird.

Das Sozialticket soll Menschen mit niedrigen Einkommen zu mehr Mobilität zu verhelfen und damit unter anderem zu mehr Teilhabe am öffentlichen und sozialen Leben ermöglichen. Ursprünglich ist man im Kreis davon ausgegangen, dass etwa 14 Prozent der 119 000 Anspruchsberechtigten das Sozialticket regelmäßig lösen werden. Nach den vorliegenden Zahlen aus dem vergangenen Monat Mai sind es derzeit keine zwei Prozent.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Lothar Hegemann, ist daher schon heute klar., „das Sozialticket hat keine Zukunft.“ Von ihm aus könne man es abschaffen. Außerdem habe sich spätestens dann die Sache erledigt, so Hegemann, wenn das Land die Kosten nicht mehr übernimmt. Der Kreis wird es nicht können. In diesem Punkt ist er sich einig mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Klaus Schild. Der sagt: „Ohne das Land wird es das nicht mehr geben.“

Dass es wenig angenommen wird, liege für ihn zum einen daran, dass sich Menschen mit diesem Ticket nur auf einem begrenzten Raum bewegen können. „In Waltrop, Oer-Erkenschwick, Haltern am See oder Datteln, lohnt sich das nicht, weil es nur innerhalb der Stadtgrenzen gilt.“ Aber auch der Preis spiele eine Rolle.

Deswegen wollte die UPB-Fraktion erreichen, städteübergreifende Fahrten zu ermöglichen. Darüber solle aber erst im Herbst gesprochen werden. Landrat Cay Süberkrüb wies darauf hin, dass die Pilotphase des VRR Sozialtickets ausführlich unter anderem durch den Verkehrsverbund und einen Wirtschaftsprüfer analysiert und bewertet werde. Auf Basis dieser Daten werde man weiter sehen. Kritik an dem Sozialticket kommt auch von Sozialverbänden und Initiativen. Die halten das Ticket für zu teuer. Es sei in der jetzigen Form lediglich eine Vergünstigung für Kunden des VRR, die ohnehin schon jetzt ein Abonnement nutzen müssen und nun eine gewisse Vergünstigung haben.

Dieter Decker



Kommentare
14.06.2012
14:23
Warum stellen wir im Kreis RE einige Menschen beser als anderswo in deser Repubik?
von nike8 | #1

Der Hartz-4-Regelsatz (eigentlich: Regelleistung nach dem SGB II) beinhaltet für den Bereich „Verkehr“ 22,78 Euro (Quelle: Wikipedia, Artikel: Arbeitslosengeld II). Damit erhalten alle Menschen in Deutschland, die einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben, auch eine finanzielle Leistung für den Bereich „Verkehr“. Und das müsste doch eigentlich reichen?

Warum werden dann einige Menschen im Kreis Recklinghausen besser gestellt als andere in dieser unserer Republik? Ich verstehe es nicht!

Streng genommen müsste man eigentlich den wirtschaftlichen Vorteil des Sozialtickets gegenüber dem regulären VRR-Ticket berechnen und dem Hartz-4-Empfänger als „Sonstiges Einkommen“ auf den Sozialleistungsbezug anrechnen. Und diese Anrechnung müsste – da es sich nicht um Erwerbseinkommen handelt – ohne Freibetrag erfolgen. Die Sozialversicherungsentgeltverordnung wäre analog anzuwenden.

Aber wir sind ja so schön treudoof, da kann ja jeder abkassieren wie er will.

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