Gericht setzt sich nun mit Löhrhof-Arcaden auseinander
11.12.2009 | 19:34 Uhr 2009-12-11T19:34:00+0100
Recklinghausen. Die Klage der Stadt Gelsenkirchen gegen das geplante Einkaufszentrum "Arcaden" in Recklinghausen liegt dem Oberverwaltungsgericht vor. Bis zur Entscheidung vergeht mindestens ein halbes Jahr. Aber auch eine gütliche Einigung der beiden Kommunen ist durchaus möglich.
Am Dienstag ist es genau ein Jahr her, dass der Recklinghäuser Stadtrat den Bebauungsplan für die Arcaden, das neue, riesige Einkaufszentrum auf dem Löhrhof, beschlossen hat. Ein Jahr, das ist die Frist, in der dieser Bebauungsplan juristisch angefochten werden kann. Genau das ist geschehen, denn am 13. November ist beim Oberverwaltungsgericht Münster eine Klage der Stadt Gelsenkirchen gegen den Bebauungsplan Nr. 300 eingegangen.
Die sogenannte Normenkontrollklage wird in Münster unter dem Aktenzeichen 10 D124/09.NE geführt und von dem mit drei Berufsrichtern besetzten 10. Senat des OVG bearbeitet. Pressedezernent Dr. Ulrich Lau erläuterte im Gespräch mit der WAZ: „Der Senat muss sich nun die Begründung der Stadt Gelsenkirchen genau ansehen und wird dann die andere Seite, also Recklinghausen, zur Stellungnahme auffordern. Zur Prüfung werden die Verwaltungsvorgänge hinzugezogen, schließlich wird eine mündliche Verhandlung anberaumt. Womöglich ist eine Ortsbesichtigung nötig. Bis zu einer Entscheidung wird sicherlich ein halbes Jahr vergehen.”
Ohne aufschiebende Wirkung
Die eingereichte Klage hat keine aufschiebende Wirkung, der Arcaden-Investor mfi AG, der auf dem Löhrhof in zwei Bauabschnitten rund 180 Millionen Euro investieren will, hat aber ganz deutlich wissen lassen, dass er ohne Rechtssicherheit nicht mit dem Bau beginnen wird, also nicht vor einem rechtkräftigen Urteil.
Denkbar ist aber auch, dass sich die beiden Städte doch nicht gütlich einigen. Gelsenkirchen hält die Arcaden mit geplanten 29 500 Qudratmetern Verkaufsfläche für zu groß und für die Nachbarschaft nicht verträglich. Nach einem Spitzengespräch der beiden Bürgermeister wird auf Experten-Ebene über mögliche Reduzierungen der Fläche bzw. einzelner Sortimente diskutiert. Finden die Städte dabei eine Einigung, die auch der Investor akzeptiert, will Gelsenkirchen die Klage zurückziehen und das Shopping-Paradies könnte doch ohne Prozess gebaut werden. ezn
14:34
Ich finde das einfach nur armselig.
Wenn Gelsenkirchen Angst hat, dass die Kaufkraft nach Recklinghausen abgeht (RE ist ja noch nicht mal eine Nachbarstadt), dann sollen sie doch selbst ein Einkaufszentrum bauen.
Der jetzige Löhrhof hat eine Fläche von etwa 19000 Quadratmetern. Um die Hälfte soll es erweitert werden, auf eben knapp 30000.
Das ist doch nichts.. man sehe sich mal das Oberhausen Centro mit seinen 70000 qm an, oder den Marler Stern mit 58000.
Dagegen ist das geplante Recklinghausen Arcaden ja eher klein.
Nur weil Gelsenkirchen mittlerweile assig ist, will es verhindern, dass andere Städte dieses Ruhrpott-Image ablegen wollen.
Wie gesagt, ich finde das einfach armselig!
08:05
In Gelsenkirchen kann man doch nicht mehr in die Stadt gehen. Die Innenstadt gleicht doch mittlerweile einem türkischen Basar.
Wenn der OB nicht in der Lage ist, die Innenstadt attraktiver zu machen, ist das sein Problem und muss nicht neidvoll auf andere Städte blicken.
22:51
Nur weil die Gelsenkirchener SPD absolut unfähig ist möchten diese nun neiderhaßt den wirtschaftlichen Fortgang von Recklinghausne bremsen.
Die Gelsenkirchener SPD ist mit Aufagben wie dem Umbau der Löhrhofarkaden wegen Inkompetenz komplett überfordert. Die Gelsenkirchener SPD schafft halt nicht mehr als den Bau eines REWE-Supermarktes an der Buerschen Domplatte oder eines Hartz IV Einkaufsmarktes im Tossehof, das ist Fakt und darf andere Städte nicht im wirtschaftlichen Fortbestand bremsen.
Die Klage ist daher kostenpflichtig gegen die Klägersiete einzustellen.
Klageabweisung
20:10
Kirchturmpolitik im Ruhrgebiet par exellence!
Auf der einen Seite bekommt OB Baranowski in Gelsenkirchen nichts auf die Kette, weil er bei einem Haushaltsloch von 175 Millionen Euro die wenigen 20,5 Millionen Euro, über welche die Stadt noch selber verfügen darf, lieber in einen Profiligafußballverein steckt; auf der anderen Seite möchte er aber auch nicht, dass die Nachbarn in Recklinghausen in die Attraktivität ihrer Innenstadt investieren und etwas auf die Beine stellen, wovon Gelsenkirchen auch in Zukunft nur träumen kann.
Und wieso hat Frank Baranowski nicht bereits gegen den Bau des Limbecker Centers in Essen oder die Erweiterung des Centro geklagt? - Ganz einfach: Städte die durch Parteigenossen regiert werden, verklagt man als Sozialdemokratischer OB nicht.
Ich für meinen Teil werde weiterhin in Recklinghausen einkaufen. Die Stadt ist auch vor dem Ausbau der Arkaden zum Shoppen um einiges interessanter als Gelsenkirchen oder Buer.