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Auf dem Weg zur Kommunalwahl

Erneute Panne mit Wahlzetteln

12.08.2009 | 18:40 Uhr
Erneute Panne mit Wahlzetteln

Beim Kreis Recklinghausen ist mit den Stimmzetteln schon wieder etwas schief gegangen. 28.000 müssen eingestampft werden.

Vest. „Wenn einmal der Wurm drin ist . . .” Kreissprecher Jochem Manz hatte am Mittwoch keine leichte Aufgabe: Er bestätigte, dass 28.000 Wahlzettel für die Kreistagswahl am 30. August eingestampft werden müssen. Die zweite Panne innerhalb von einer Woche.

Am 5. August war bekannt geworden, dass für Recklinghausen und Herten falsche Wahlzettel gedruckt worden waren. Auf ihnen fehlte das Geburtsdatum. Bevor jemand den Fehler bemerkte, hatten in Recklinghausen bereits 60 Bürger von der Briefwahl-Möglichkeit Gebrauch gemacht. Herten hatte Glück, es waren noch keine Wahlzettel ausgegeben worden.

Und während das Recklinghäuser Wahlamt den im Kreishaus verursachten Fehler bis heute zu beheben versucht – zwölf der Briefwähler sind noch nicht darüber informiert worden, dass ihre Zettel nicht gültig sind und dass sie neu wählen dürfen – passierte die zweite Panne: Auf 12.000 Hertener Stimmzetteln wurden die Geburtstage von fünf der sechs Bewerber vertauscht. Und auf 16.000 Gladbecker Stimmzetteln steht ein falscher Name: Für die Grünen kandidiert dort ein Dietmar Chudaska. Auf dem Stimmzettel steht: Dietmar Chaduska.

Ein Fehler, der nach Mitteilung des Kreis-Sprechers Jochem Manz juristisch nicht so schwer wiegt wie der von voriger Woche. Denn: „Die in Herten und in Gladbeck abgegebenen Stimmen sind nach unserer Rechtsauffassung gültig, da es – anders als bei der ersten Panne – keinen Formfehler gibt”, sagt Manz.

Für Gladbeck sind bereits fehlerhafte 930 Stimmzettel ausgegeben worden, 330 sind nach Auskunft des Kreises bereits angekreuzt worden. Für Herten – dort ist erneut der Wahlkreis 8 (Westerholt/Bertlich) betroffen – wurden bereits 473 Briefwahl-Stimmzettel ausgegeben.

Wahlpanne, die Zweite

„Das ist schon die zweite Wahlpanne”, sagt Hertens Stadtsprecherin Nele Däubler. Ob Hertens Wahlleiter Volker Lindner „not amused” über die neuerliche Panne ist, ließ sie offen. Zumal es heute ein Gespräch über die jüngsten Fehler und den Leitfaden des Kreises geben soll, in dem Kreis-Wahlleiter Roland Butz Rechtliches im Umgang mit derlei Pannen niedergelegt hatte. Von Kreis-Wahlleiter Roland Butz gab es gestern keine Stellungnahme, der Kreisdirektor war nicht erreichbar.

Nach Informationen der WAZ soll es bereits personelle Konsequenzen im Kreishaus gegeben haben. Ein Mitarbeiter des zuständigen Fachdienstes soll versetzt worden sein.

Was die Wirkung auf die Wähler angeht, schätzt Nele Däubler die zweite Panne innerhalb von einer Woche als verheerend ein: „Uns werden wie beim ersten Mal verunsicherte Menschen anrufen und fragen, was zu tun ist. Darauf bereiten wir uns jetzt vor”.

Mehr zum Thema:

Heinz-Dieter Schäfer

Kommentare
25.08.2009
12:44
Erneute Panne mit Wahlzetteln
von immeraufdraht | #8

Wir brauchen Wahlbeobachter aus dem Kongo!

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Erneute Panne mit Wahlzetteln
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2009-08-12 18:40
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