Landrat Makiolla verbietet rechte Kundgebung in Unna

Unna. „Freiheit statt Imperialismus – Wir kämpfen für die Freiheit aller Völker” ist eine Kundgebung überschrieben, die einen Tag vor der Kommunalwahl, am Samstag, auf Unnas Marktplatz stattfinden sollte. Landrat Michael Makiolla verbot Donnerstagnachmittag die Veranstaltung.

Obwohl zwei Privatpersonen aus Dortmund die Kundgebung angemeldet haben, ging die Polizei von Anfang an von einer rechtsorientierten Gruppe aus. Denn ebenfalls Samstag soll in Hamm eine Kundgebung gleichen Namens stattfinden, zu der die „Nationale und Sozialistische Kameradschaft Hamm” aufgerufen hat.

So hätte es am Samstag auf dem Marktplatz in Unna aussehen können. Doch Landrat Makiolla verbot die geplante Kundgebung.

Nach Erkenntnissen der Polizei sind der Anmelder und die Leiterin der beabsichtigten Kundgebung in Unna Angehörige der politisch rechtsextremen Szene. In einem Gespräch mit dem Anmelder und der Versammlungsleiterin hat der Landrat deutlich gemacht, dass die Kundgebung auf dem Marktplatz aufgrund anderer genehmigter Veranstaltungen nicht stattfinden kann. Auf dem Marktplatz machen Samstag wieder die Parteien Wahlkampf, die für den Rat der Stadt Unna kandidieren.

75 Teilnehmer erwartet

Für die Kundgebung rechneten die Veranstalter mit rund 75 Teilnehmern. Die Kundgebung sollte von 13 bis 16 Uhr laufen, in Hamm läuft die Veranstaltung ab 10 Uhr.

Ausgelöst durch die Nachricht der rechten Demo, ist bei der Kreispolizeibehörde eine weitere öffentliche Versammlung auf dem Kirchplatz der Stadtkirche angemeldet worden. Der Veranstalter beabsichtigt, am Samstag in der Zeit von 14 bis 16 Uhr unter dem Motto „Wir stehen zusammen gegen Rassismus und Gewalt” eine Kundgebung durchzuführen. Der Veranstalter rechnet mit 800 bis 1000 Teilnehmern.

Ob diese Veranstaltung durchgeführt werden darf, wird ebenfalls von der Polizeirechtlich geprüft. Eine Entscheidung soll im Laufe des Tages fallen.

Lars Reckermann