Historisches Finale im Kreishaus
10.12.2009 | 19:28 Uhr 2009-12-10T19:28:00+0100
Unna. „Für uns im Kreis Unna – und ich denke auch für Sie – ist diese Veranstaltung ein denkwürdiges Ereignis, dem durchaus regionalhistorische Bedeutung zukommt.”
Was Landrat Michael Makiolla am Donnerstag im Kreishaus ansprach, war die letzte Sitzung der 62 Mitglieder des Regionalrates Arnsberg.
Grund: Der Regionalverband Ruhr (RVR) übernimmt künftig die Regionalplanung (Förderprogramme, Verkehrsinfrastruktur) in seinem Verbandsgebiet. Und damit die Aufgaben des Regionalrates, der 2001 den Bezirksplanungsrat ablöste, der sich 1976 konstituiert hatte.
Makiolla erinnerte an viele Projekte im Kreis, „die planungsrechtlich in diesem Gremium entschieden worden” wie das Vorzeige-Gewerbegebiet an der A2 in Bönen. Aus seiner Sicht wäre es nicht nötig gewesen die Zuständigkeit aufzuheben, aber Landesregierung und Landtag hätten „anders entschieden.”
Wichtig war es dem Landrat dann, das zur Zeit „dominierende kommunalpolitische Thema” anzusprechen: „die finanzielle Lage der Kommunen im Regierungsbezirk.” Makiolla erinnerte an den kommunalen Notruf des Kreis und seiner Städte Richtung Land und Bund mit Forderungen „zur Rettung der kommunalen Infrastruktur”. Der Landrat regte, abgesehen von der grundsätzlichen Reform der Gemeindefinanzierung, eine „vielleicht nur befristete Veränderung des kommunalen Haushaltsrechtes” an, damit sich die Städte nicht weiter verschulden müssen.
0mitdiskutieren