Fleißkärtchen für Sommer, Rapkay und Koch-Mehrin

Unna. Europa kann ganz nah sein, fängt es doch quasi direkt vor der eigenen Haustür an – oder es ist ganz weit weg, wenn es beispielsweise um die Politik im Europäischen Parlament geht.

Wer als Vertreter in Straßburg und Brüssel sitzt, rückt oft erst dann wieder ins Bewusstsein, wenn die Wahlplakate am Straßenrand auftauchen. Nicht schlecht, wenn es da jemanden gibt, der auch die vor Ort fleißig plakatierten Kandidaten wie Renate Sommer (CDU), Bernhard Rapkay (SPD) oder Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin (FDP) in Sachen Redefleiß oder Anwesenheit nicht aus den Augen lässt. Noch besser, wenn man die Ergebnisse dazu vor der Wahlentscheidung am Sonntag abrufen kann.

Das neue Internet-Projekt VoteWatch (www.votewatch.eu) macht's möglich. Die aus den USA gesponserten Macher sehen sich als unabhängig, überparteilich und gemeinnützig; mit dem Ziel, die Arbeit der Abgeordneten im EU-Parlament transparenter zu machen.

In Sachen Sitzfleisch und Pflichtbewusstsein stehen sich demnach die Kandidaten Rapkay und Sommer für die laufende 6. Legislaturperiode (seit 2004) in nichts nach. Beide besuchten rund 94 Prozent der offiziellen 298 Sitzungstage des EU-Parlamentes. Damit liegen sie deutlich über dem Schnitt der deutschen Abgeordneten (88 %). Pikant: FDP-Frau Koch-Mehrin wehrte sich gegen Veröffentlichungen, ihre Anwesenheitsquote liege bei lediglich knapp 39 Prozent. Man dürfe die Tagungen in den acht Monaten ihres Mutterschutzes nicht mitzählen, selbst dann liege ihre Präsenzquote aber bei 54,6 %.

Anders sieht es da beim Redefleiß aus. Am mundfaulsten im Trio präsentiert die Statistik Sozialdemokrat Rapkay. Er trat in den zurückliegenden fünf Jahren nur sechs Mal in die EU-Bütt. Zum Vergleich: Der mitteilungsbedürftigste Abgeordnete Josep Borrell Fontelles (Spanien) brachte es zu 864 Wortmeldungen.

Bernhard Rapkay parlierte zu Themen wie „Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen”, den „Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse in der Europäischen Union” oder dem „Programm des deutschen Ratsvorsitzes”.

Parlaments-Kollegin Sommer war deutlich fleißiger. Sie erklomm 43 Mal das Rednerpult – zu handfesten Themen wie „Neuartige Lebensmittel” oder „Förderung gesunder Ernährung und körperlicher Bewegung”; der „Besteuerung von Personenkraftwagen” sowie dem „Aktionsplan zur Mobilität in der Stadt” oder der „Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland, Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur”. Ihre Beiträge bezogen sich aber auch auf Exotischeres wie die „EU-Strategie zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verringerung alkoholbedingter Schäden” oder „Technische Vorschriften für Binnenschiffe”.

Silvana Koch-Mehrin meldete sich 35 Mal zu Wort; zu Themen wie „Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung” und zur „Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung” oder dem Thema „Die Geiselnahme und das Blutbad von Beslan sowie der Kampf gegen den Terrorismus”.

Keiner der drei Kandidaten erwies sich als Fraktions-Rebell, da sowohl Silvana Koch-Mehrin zu über 92 Prozent im Sinne der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa abstimmte. Ähnlich ist es bei Renate Sommer und der Fraktion der Europäischen Volkspartei und europäischer Demokraten (96 %) oder bei Bernhard Rapkay und der Sozialdemokratischen Fraktion im EU Parlament (97 %).

Verglichen mit allen deutschen Abgeordneten ergaben sich aber deutliche Unterschiede zur Heimatland-Loyalität. Am eigenwilligsten präsentiert sich Bernhard Rapkay, der nur knapp 75 Prozent des deutschen Mehrheitswillens im EU-Parlament mittrug. Silvana Koch-Mehrin erreicht hier 80 Prozent; am Konformsten erwies sich Renate Sommer (93 %).

Marcus Esser