Bürgermeister kritisiert politische Meinungsmache
19.02.2010 | 00:30 Uhr 2010-02-19T00:30:00+0100Zum Ende des öffentlichen Teils des Haupt- und Finanzausschusses machte Werner Kolter gestern Abend seinem Herzen Luft. Der Bürgermeister kritisierte bewusste Meinungsmache aus der Lokalpolitik zur Zukunft des Freizeitbades Massen
„Da werden Themen von Leuten in der Presse kolportiert, die Interesse daran haben, das Ganze zu komplizieren.”
Anlass war eine Anfrage der CDU Ortsunion Massen, doch über einen in die Wege geleiteten steuerlichen Querverbund in Sachen Freibad zu berichten. Hintergrund: Kommunen können verlustbringende Tätigkeiten mit gewinnbringenden Bereichen eines Kommunalunternehmens verrechnen; etwa, wenn die Stadtwerke das Freibad betreiben. Kämmerer Karl-Gustav Mölle stellte dazu fest, dass hierzu weder ein Antrag gefertigt noch abgesendet worden sei. Man sei aber auf dem Weg, für dieses „hochkomplexe Themenfeld” einen Antrag zu erarbeiten.
Sowohl CDU-Fraktionschef Klaus Göldner als auch FDP-Amstkollege Andreas Tracz wollten darauf wissen, wie sich das auf die zeitlichen Planungen für die Wiedereröffnung des Freizeitbades Massen auswirken würde. Bürgermeister Kolter sprach darauf klare Worte: Er bat, keine Schattenspiele zu veranstalten. Er spüre sehr wohl, „dass sich in der Beschlussfassung hierzu viele schwer tun. Man sollte sich aber keine Fluchtwege aufbauen. „Oder wollen sie das gar nicht mehr beschließen?”
Zu den in der Presse verbreiteten Gerüchten, es gebe bereits Absprachen zur interkommunalen Zusammenarbeit, stellte Kolter fest: Bis heute habe er „kein einziges” der kolportierten Gespräche mit der Gemeinde Holzwickede geführt. Die gebe es erst, wenn Bürgermeister Jenz Rother daran offizielles Interesse signalisieren würde und wenn er selbst durch Beschluss des Rates der Stadt Unna „dazu legitimiert” worden sei.
16:21
Das Freibad ist über und sollte für die paar heißen Tage nicht aus Steuermitteln finanziert werden. Wir haben genug andere Probleme, als das sich Leute ständig inter- und auch noch fraktionell treffen und über etwas reden, was völlig unwirtschaftlich ist. Der Vorsitzende sollte mal in sich gehen und das Lamentieren beenden. Das hätte Stil - aber alles andere ist lächerlich.
19:06
Meinungsmache ? Kritik ? Ist Nachfragen nicht erlaubt ?
13:22
na prima, ist doch klasse wenn Herr Mölle auf dem Weg, für dieses „hochkomplexe Themenfeld” einen Antrag zu erarbeiten. Vor allem weil es ja so HOCHKOMPLEX ist. Wie so oft dauert und dauert es bis die Verwaltung reagiert und etwas umsetzt. Aber sicherlich kann der zeitliche Verzug prima allein den Politikern in die Schuhe geschoben werden.
Wie soll den eine Entscheidungsfindung herbeigeführt werden wenn es noch nicht einmal klar ist ob das Finanzamt mitspielt.Macht es da überhaupt Sinn das sich Leute in turnusmäßigen Sitzungen zusammensitzen um eine Lösung zu finden? Und was ist wenn es eine Kooperation mit Holzwickede bzw der schönen Flöte gibt, sind dann seitens der Politik 3-4 Millionen aus dem Fenster geschmissen worden?
Fragen über Fragen. Es wäre schön wenn erst einmal Klarheit herrschen würde ob etwas mit der schönen Flöte möglich ist und ob das Finanzamt die Fragen positiv beantwortet bevor die Millionen versenkt werden.