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Wurde Supermarkt durchgepeitscht?

19.01.2016 | 12:00 Uhr
Wurde Supermarkt durchgepeitscht?
Die Vorberitungen für den neuen Supermarkt in StockumFoto: privat

Stockum.   Wer dachte, im Frühling würde der neue Netto-Markt in Stockum eröffnet, der sieht sich getäuscht

Wer dachte, im Frühling würde der neue Netto-Markt in Stockum eröffnet, der sieht sich getäuscht. Der Unmut der Anlieger an den Straßen Rothländerweg, Habichtsweg und Bergwerk am westlichen Rand von Stockum ist mit dem vorgezogenen Baubeginn Ende des Jahres vergrößert worden, da sich nun die Dimensionen des geplanten Marktes vor Ort absehen lassen. Aktuell schwappen dort die Wellen der Empörung wieder sehr hoch.

In einer aktuellen Erklärung der IG Rothländerweg/Habichtsweg/Bergwerk werden der Stadt etliche Fragen zum vorzeitigen Baubeginn gestellt. Dabei geht es um die erneute Offenlegung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, die im vergangenen Jahr von der Bezirksregierung eingefordert wurde (siehe Infobox). Die IG schreibt, dass sie dies „mit einiger Verwunderung“ zur Kenntnis nehme: „Diese Offenlegung ist eine Farce und eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig, denn der Bau des Discounters schreitet weiter voran.“

Pläne noch nicht rechtskräftig

Die IG erhebt den Vorwurf, dass die Stadt die Baugenehmigung nicht hätte erteilen dürfen, da der Bebauungsplan noch nicht rechtskräftig sei. Hintergrund, warum die Ausnahme von der Regeln, nicht gelten soll: „Zum Zeitpunkt der Erteilung der Baugenehmigung lag nach unseren Informationen keine schriftliche Stellungnahme von Straßen NRW zur Zufahrt vor. Das bedeutet: Die notwendige Sicherung der Erschließung war nicht gegeben“, schreibt die IG.

Außerdem erhebt sie den Vorwurf, dass Eingaben gegen den Flächennutzungs- bzw. Bebauungsplan aus der vorgezogenen öffentlichen Beteiligung (28. April bis 28. Mai 2015) unterschlagen würden. Hintergrund: Da die beiden Verfahren parallel behandelt wurden, so die IG, habe man - nach einer Rückversicherung bei der Verwaltung Eingaben nur einfach und nicht zu beiden Verfahren eingereicht, manche Bürger hätten dies auch ohne einen Betreff getan. Somit habe es schon im Vorjahr zahlreiche Eingaben gegeben. Nun werde aber in der Begründung zur derzeitigen Offenlegung das Gegenteil behauptet.

Als fragwürdig bezeichnet die IG, dass „die Verwaltung das Genehmigungsverfahren vor der Bürgermeisterwahl im Eiltempo durchgepeitscht“ habe. Es sei wieder nach dem Motto gehandelt worden: „Wir schaffen erst einmal Fakten und passen dann das Recht den Fakten an.“

Neue Änderung ablehnen

Die IG fordert nun Bürgermeister Ralph Brodel auf, die versprochene Transparenz zu zeigen und die Vorgänge untersuchen zu lassen. Von den Ratsmitgliedern wünscht man sich, sich ein Bild zu machen, wie „dieses Ungetüm unser Wohngebiet zerstört“. Am Ende heißt es: „Wir fordern die Ratsfraktionen auf, die jetzige Änderung des Flächennutzungsplanes abzulehnen.“

Matthias Schäfer

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2016-01-19 12:00
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