Haushaltssperre in Sprockhövel ist aufgehoben

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Was wir bereits wissen
Kämmerer freut sich über höhere Gewerbesteuereinnahmen, die diesen Schritt möglich machen. Auch der ausgeglichene Haushalt 2016 wird weiter angestrebt.

Sprockhövel..  Elf Einwohner zu wenig hatten die Stadtfinanzen in eine kleine Krise geführt, eine gute Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen holt die Stadt nun wieder aus diesem Tal heraus. Denn Kämmerer Rainer Kaschel hat die Ende Mai verhängte Haushaltssperre aufgehoben. Bei der Stadtverwaltung kehrt damit wieder eine gewisse Normalität ein.

„Wir konnten im Juni eine gute Entwicklung bei der Gewerbesteuer verzeichnen“, sagt Kämmerer Kaschel. Danach lägen die Gewerbesteuereinnahmen um 600 000 Euro über dem für den Haushalt berechneten Plan. Und damit um gleich 200 000 Euro über dem Loch, das Ende Mai befürchtet wurde.

Ausgelöst wurde die Verhängung der Haushaltssperre durch die neuen Einwohnerzahlen für Sprockhövel, berechnet durch den Landesbetrieb Technik und Information Nordrhein-Westfalen. Der sieht die Zahl der Sprockhövelerinnen und Sprockhöveler bei 24 989 – elf zu wenig, um die 25 000er Marke zu überspringen.

Keine Auswirkungen für 2016

An dieser Marke orientieren sich aber die Konzessionsverträge, die die Stadt mit der AVU für die Strom- und Gasversorgung geschlossen hat. Statt 1,25 Millionen Euro erhält die Stadt aus diesen Verträgen nun lediglich 866 000 Euro. Sprockhövel fehlen also jährlich 384 000 Euro. Für eine Kommune im Stärkungspakt Stadtfinanzen eine erhebliche Summe.

Durch die unerwarteten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer blickt Kämmerer Kaschel nun wieder optimistischer auf die Finanzsituation der Stadt. „Ein halbes Jahr steht natürlich noch an, da kann viel passieren. Wenn wir eine gravierende Verschlechterung erkennen, werden wir die Sperre wieder verhängen“, sagt Kaschel. Allerdings sei eine Haushaltssperre zu einem späteren Zeitpunkt zunehmend wirkungslos. „Schließlich sind dann auch viele freiwilligen Ausgaben aus dem Jahreshaushalt bereits getätigt.“

Einen Zusammenhang zwischen der Aufhebung der Haushaltssperre und dem Anfang des Monats erfolgten Abschluss neuer Konzessionsverträge für weitere 20 Jahre mit der AVU gibt es laut Kaschel nicht. „Die Höchstbeträge der Konzessionsabgabe stehen fest, da ändert sich mit dem neuen Vertrag nichts.“

Auf den Haushalt für das entscheidende kommende Jahr werde sich die kurzzeitige Haushaltssperre ebenfalls nicht auswirken, so Kaschel. Ein wichtiger Punkt, denn im Jahr 2016 muss die Stadt gemäß der Auflagen des Stärkungspakts Stadtfinanzen einen ausgeglichenen Etat vorweisen. Der Kämmerer hat dieses Ziel weiterhin klar vor Augen: „Wir werden den Haushalt Ende September einbringen und die Gesamtsituation ist so, dass der Ausgleich erfolgen kann.“