Elf Bürger und 400 000 Euro minus für Sprockhövel

Volle Straßen beim Stadtfest in Niedersprockhövel
Volle Straßen beim Stadtfest in Niedersprockhövel
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Der Landesbetrieb für Information und Technik verbucht für die Stadt unter 25 000 Einwohner. Durch den Einnahmeverlust wurde die Haushaltssperre nötig.

Sprockhövel..  Ein paar Einwohner mehr oder weniger – was macht das schon? Dass der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) der Stadt nur noch 24 989 Einwohner zurechnet (Stand: 31. Dezember 2013), hat jedoch Folgen. Kämmerer Rainer Kaschel verhängte mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre. Ausgenommen davon: investive Ausgaben. Darunter fällt beispielsweise der Bau einer Brücke, einer Sporthalle oder die Anschaffung eines Feuerwehrwagens.

Denn die Krux an der Sache: Weniger Einwohner bedeutet weniger Geld. Schlüsselzuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs werden an der Einwohnerzahl festgemacht. Hier wird die Finanzkraft der Kommunen angeglichen, damit sie ihre Aufgaben in gleichbleibender Qualität erfüllen können.

Die Einwohnerzahl hat allerdings auch direkten Einfluss auf die Höhe der zu entrichtenden Konzessionsabgaben. Konzessionsverträge geht die Stadt mit Netzbetreibern ein. In Sprockhövel sorgt zum Beispiel die AVU dafür, dass die Haushalte mit Strom und Gas versorgt werden. Durch die Verträge wird dem Energieversorger erst erlaubt, Leitungen im öffentlichen Grund – wie bei Straßen – zu verlegen und zu betreiben. Dafür leistet er eine Konzessionsabgabe.

Schwellenwert von 25 000 Einwohnern

Für die Stadt ist sie eine konstante Einnahmequelle und Sprockhövel veranschlagte 1,25 Millionen Euro. Das statistische Landesamt machte einen Strich durch die Rechnung. Denn die Millionen sind an einem Schwellenwert von mindestens 25 000 Einwohner gekoppelt. Die Konsequenz: Die Abgabe sinkt um 384 000 Euro auf eine Höhe von 866 000 Euro. „Doch wir werden an der Situation nichts ändern können, aber eine Protestnote schreiben“, sagt Uwe Kellner, Mitarbeiter der Verwaltung. Und seitens der Stadt heißt es in einer Pressemeldung: „Sprockhövel trifft der Einnahmeverlust von knapp 400 000 Euro natürlich besonders hart.“

Die Zahlen des Landesbetriebs, Hochrechnungen des Zensus, sind bindend, weichen aber von denen der Stadt ab, die Ende Dezember 2013 auf 25 316 Einwohner kam. Überraschend ist da die späteren Statistik des Landes, die Sprockhövel Mitte 2014 insgesamt 25 053 Einwohnern bescheinigt (städtische Zählung: 25 353). „Ende 2014 beträgt die Einwohnerzahl laut Fortschreibung 25 358“, so die Stadt, die als Berechnungsgrundlage ihre Melderegister nutzt. Doch das wird ihre nichts nützen. Bezugspunkt bleibt nach wie vor die Einwohnerzahl zum Stichtag am 31. Dezember 2013.